Terror mit Demokratie begegnen

Am Donnerstag verleiht die SPD zum zweiten Mal den Internationalen Willy-Brandt-Preis. Ausgezeichnet wird der norwegische Ministerpräsident Jens Stoltenberg. „Ich war fasziniert davon, wie Stoltenberg nach den Anschlägen von Utoya und Oslo auf das schreckliche Verbrechen reagiert hat“, so Jury-Mitglied Egon … Weiterlesen

Mehrheit will Bürgerversicherung

Über die Hälfte der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland unterstützt das von der SPD entwickelte Konzept der Bürgerversicherung. Auch die deutschen Ärzte sprechen sich zu 51 Peozent dafür aus, eine gesetzliche Versicherung für alle einzuführen. Zu diesem Ergebnis kommt eine … Weiterlesen

Königin ohne Land

Der erneute Wahlerfolg von Rot-Grün bei der Niedersachsen-Wahl macht die Risse im bröckelnden Machtgefüge von Angela Merkel deutlich sichtbar: Seit 2009 ist es für Merkels schwarz-gelbe Wunschkoalition bereits die zwölfte Landtagswahl in Folge, in der CDU und FDP verlieren.

Erfolg für die europäische Sozialdemokratie

Die europäische Finanztransaktionssteuer kommt. Die EU-Finanzminister haben sich darauf geeinigt, in elf Staaten alle Finanzgeschäfte mit einer Abgabe von 0,1 Prozent, Derivate mit 0,01 Prozent zu belegen. Dies ist weltweit einzigartig. Die SPD und ihre französische Schwesterpartei PS freuen sich … Weiterlesen

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