Der erneute Wahlerfolg von Rot-Grün bei der Niedersachsen-Wahl macht die Risse im bröckelnden Machtgefüge von Angela Merkel deutlich sichtbar: Seit 2009 ist es für Merkels schwarz-gelbe Wunschkoalition bereits die zwölfte Landtagswahl in Folge, in der CDU und FDP verlieren.
„Mit Basta war ihm nicht zu kommen“, sagte Altkanzler Gerhard Schröder bei einer Gedenkveranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung am Donnerstag für Peter Struck über den früheren SPD-Fraktionschef und Verteidigungsminister. Struck, der am 19. Dezember letzten Jahres überraschend verstarb, wäre heute 70 geworden.
Einem Zeitungsbericht zufolge handelt die Deutsche Bank wieder mit riskanten Kreditpapieren. Diese hatten die Banken 2008 weltweit ins Taumeln gebracht und die Staaten zu milliardenschweren Rettungsaktionen gezwungen. Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel: „Es wird Zeit, solchen Geschäften einen Riegel vorzuschieben.“
Am Donnerstag verleiht die SPD zum zweiten Mal den Internationalen Willy-Brandt-Preis. Ausgezeichnet wird der norwegische Ministerpräsident Jens Stoltenberg. „Ich war fasziniert davon, wie Stoltenberg nach den Anschlägen von Utoya und Oslo auf das schreckliche Verbrechen reagiert hat“, so Jury-Mitglied Egon … Weiterlesen