Das ändert sich 2013

Zum Jahreswechsel treten zahlreiche gesetzliche Änderungen in Kraft. SPD.de gibt einen Überblick, worauf wir uns 2013 freuen können – und worüber wir uns ärgern werden.

Familienpflegezeit gefloppt

Vor einem Jahr führte die Merkel-Regierung die Familienpflegezeit ein, damit Angestellte Beruf und Pflege von Angehörigen besser in Einklang bringen können. Doch die Nachfrage ist dürftig. SPD-Vize Manuela Schwesig nennt die Regelung „halbherzig“ und „absolut unbrauchbar“. In der Kritik steht … Weiterlesen

"Er hat tiefe Spuren hinterlassen“

In einer bewegenden Trauerfeier nahmen am Donnerstag Bundeswehr, Parteifreunde und Familie Abschied von Peter Struck. SPD-Fraktionschef Steinmeier würdigte seinen Amtsvorgänger jemanden, der tiefe Spuren im Bundestag hinterlassen habe. „Peter Struck hat sich um unser Vaterland verdient gemacht“, so auch Bundesverteidigungsminister … Weiterlesen

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Am 23. März 2013 jährt sich die Rede des SPD-Reichstagsabgeordneten Otto Wels gegen das nationalsozialistische Ermächtigungsgesetz zum 80. Mal. Aus diesem Anlass lobt die SPD-Bundestagsfraktion erstmals den „Otto-Wels-Preis für Demokratie“ im Rahmen eines Kreativwettbewerbs für Jugendliche aus.

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