McAllister lässt Regionen einfach verkommen

Niedersachsen SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil wird als Ministerpräsident dafür sorgen, dass Kinder früher gefördert werden – durch verstärkten Ausbau der Kindertagesstätten und wesentlich mehr Ganztagsschulen. Das sagt Sigmar Gabriel im Interview mit der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung. Der SPD-Chef sieht kurz vor … Weiterlesen

Politik für den Wechsel

In Niedersachsen stehen die Zeichen auf Wechsel. SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil kündigte an, im Falle eines Wahlsiegs über den Bundesrat Druck auf die Regierung zu machen. Geplant sind Vorstöße gegen das Betreuungsgeld und die sogenannte Mövenpick-Hotelsteuer. Zusammen mit Peer Steinbrück startet … Weiterlesen

"Er hat tiefe Spuren hinterlassen“

In einer bewegenden Trauerfeier nahmen am Donnerstag Bundeswehr, Parteifreunde und Familie Abschied von Peter Struck. SPD-Fraktionschef Steinmeier würdigte seinen Amtsvorgänger jemanden, der tiefe Spuren im Bundestag hinterlassen habe. „Peter Struck hat sich um unser Vaterland verdient gemacht“, so auch Bundesverteidigungsminister … Weiterlesen

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Am 23. März 2013 jährt sich die Rede des SPD-Reichstagsabgeordneten Otto Wels gegen das nationalsozialistische Ermächtigungsgesetz zum 80. Mal. Aus diesem Anlass lobt die SPD-Bundestagsfraktion erstmals den „Otto-Wels-Preis für Demokratie“ im Rahmen eines Kreativwettbewerbs für Jugendliche aus.

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