„Not frisst Demokratie“
Mittwochabend, Athen. Es ist die dritte Station der Europa-Reise von Peer Steinbrück. SPD.de hatte Gelegenheit, kurz mit dem SPD-Kanzlerkandidaten ein SMS-Interview über seine bisherigen Eindrücke zu führen.
Am Abend werden die Faulen fleißig
Banken zerschlagen, Banken hinter Gitter – glaubt man Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bewahrt die Politik die Steuerzahler in Deutschland mit „scharfen Gesetzen“ vor Milliardenrisiken. Während SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück den Zockern im Finanzcasino den Kampf angesagt hat, tun Schäubles Vorschläge weder … Weiterlesen
Dreist, dreister, Schäuble
Um einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen zu können, will der Finanzminister den gesetzlichen Krankenversicherten tief in die Taschen greifen – und Privatversicherte schonen. Schäuble plant, den Gesundheitsfonds anzuzapfen. „Hirngespinst“ und „unverschämte Fortsetzung der schwarz-gelben Klientelpolitik“, heißt es aus der SPD.
„Volles Vertrauen“ in Serie
Nun steht es fest: Annette Schavan (CDU) verliert ihren Doktortitel. Die Universität Düsseldorf begründete dies mit „vorsätzlicher Täuschung“ in ihrer Promotionsarbeit. Schavan will Bildungsministerin bleiben – mit dem „vollen Vertrauen“ der Bundeskanzlerin im Rücken. Doch ein solches Vertrauen währte bereits … Weiterlesen
„Not frisst Demokratie“
Mittwochabend, Athen. Es ist die dritte Station der Europa-Reise von Peer Steinbrück. SPD.de hatte Gelegenheit, kurz mit dem SPD-Kanzlerkandidaten ein SMS-Interview über seine bisherigen Eindrücke zu führen.
Am Abend werden die Faulen fleißig
Banken zerschlagen, Banken hinter Gitter – glaubt man Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bewahrt die Politik die Steuerzahler in Deutschland mit „scharfen Gesetzen“ vor Milliardenrisiken. Während SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück den Zockern im Finanzcasino den Kampf angesagt hat, tun Schäubles Vorschläge weder … Weiterlesen
„Schwarz-Gelb regiert an Bedürfnissen von Familien vorbei“
Die Debatte um das Scheitern der schwarz-gelben Familienpolitik anlässlich einer noch nicht veröffentlichten Studie der Bundesregierung schlägt hohe Wellen. SPD-Vize Manuela Schwesig kritisiert die Nichtveröffentlichung des Berichts als „beschämend“ – und fordert eine sozial gerechte und moderne Familienpolitik.
Mit vielfältigen Strategien aus der Krise
Der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück ist derzeit auf „Europa-Tour“. Am Montag und Dienstag besuchte er London. Bei einer Rede in der Deutschen Botschaft betonte er, die Schuldenkrise sei nicht monokausal zu erklären und auch nicht einseitig therapierbar. Man müsse zur Überwindung … Weiterlesen
„Europa ist ein fantastisches Zivilisationsmodell“
SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück ist zu politischen Gesprächen in mehreren europäischen Ländern unterwegs. Zu seinen Gesprächspartnern zählen der irische Außenminister Gilmore, der britische Labour-Chef Miliband und der griechische Premier Samaras. Steinbrücks Botschaft: Eine SPD-geführte Bundesregierung wird ein verlässlicher Partner bleiben.