Thorsten Schäfer-Gümbel, stellvertretender SPD-Parteivorsitzender, ist das neue kulturpolitische Gesicht der Sozialdemokratie. Der Parteivorstand ernannte ihn am Montag zum neuen Vorsitzenden des „Kulturforums der Sozialdemokratie“. SPD.de sprach mit Schäfer-Gümbel über „neue Impulse“ für Kultur und Politik.
Die Deutsche Bischofskonferenz hat am Montag die engere SPD-Führung getroffen. Hauptgesprächsthema waren die wachsenden Flüchtlingszahlen in Deutschland und Europa. „Wir waren uns absolut einig, dass es keine Abstriche am Grundrecht auf Asyl geben dürfe und auch über die großen Chancen, … Weiterlesen
Im Twitter-Interview beantwortet SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel Fragen zur Perspektivdebatte. Wie sieht unser Wirtschaftssystem in zehn Jahren aus? Wie geht man mit dem wachsenden Rechtspopulismus in Europa um? Und natürlich durfte die obligatorische Frage nach dem Kaffee nicht fehlen.
„Die SPD hat sich mit allen ihren Forderungen durchgesetzt.“ Zufrieden kommentierte am Freitag SPD-Chef Sigmar Gabriel den Durchbruch beim Bund-Länder-Flüchtlingsgipfel am Vorabend. Jetzt, so die Forderung des Vizekanzlers, müssten andere nachziehen.
Zu der Veröffentlichung aktueller Zahlen zum Bruttoinlandsprodukt in Sachsen-Anhalt durch das Wirtschaftsministerium erklärt die SPD-Landesverbansvorsitzende Katrin Budde: „Das sind keine guten Nachrichten heute von der Wirtschaftsentwicklung unseres Landes: Nach nur 0,4 Prozent Wachstum des Bruttoinlandsprodukts im Jahr 2014 müssen wir … Weiterlesen
Ziemlich daneben lagen Arbeitgeber, Ökonomen und die Union mit ihrer Warnung vor dem „Job-Killer“ Mindestlohn. Tatsächlich ist ein Jobboom zu verzeichnen. Allein von Januar bis Mai 2015 sind 216.000 neue sozialversicherungspflichtige Jobs entstanden – am kräftigsten in typischen Mindestlohn-Branchen.
Die SPD macht weiter Tempo in der Flüchtlingspolitik. Vor dem Bund-Länder-Gipfel am Donnerstag in Berlin legten die SPD-Länderinnenminister ein 7-Punkte-Papier vor für schnellere Verfahren und bessere Abstimmung. Damit ergänzen sie andere SPD-Initiativen – etwa für erfolgreiche Integration und mehr bezahlbare … Weiterlesen
Vizekanzler Sigmar Gabriel ist derzeit in Jordanien, um sich persönlich ein Bild von der Lage der Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien im Nachbarstaat zu machen. Im größten arabischen Flüchtlingslager zeigte sich der SPD-Vorsitzende sehr berührt von den Begegnungen. Er forderte die USA … Weiterlesen
Das SPD-Präsidium hat einen Zehn-Punkte-Plan für ein mutiges, unbürokratisches Krisenmanagement im Umgang mit Flüchtlingen beraten. „Jetzt ist nicht die Zeit zum Zögern und Zaudern, sondern zum kraftvollen Anpacken“, so SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi. Konkret geht es darum, schnell Unterkünfte zu schaffen, … Weiterlesen
