Datum der Verpflichtung für jeden Demokraten

Vor 80 Jahren kam Hitler an die Macht. Es war der Anfang von Deutschlands dunkelstem Kapitel: Zwölf Jahre später liegt Deutschland in Trümmern, die Nazi-Diktatur hinterlässt Millionen Tote. Die Erinnerung an den 30. Januar 1933 mahnt, “dass Demokratie und Freiheit … Weiterlesen

Dauerüberwachung gestoppt!

Der heftige Protest von Gewerkschaften, Arbeitgebern und Opposition gegen die Überwachung von Beschäftigten hat gewirkt: Die Bundesregierung macht bei ihren umstrittenen Plänen zum Arbeitnehmerdatenschutz einen Rückzieher. Die SPD verlangt von Schwarz-Gelb umfassende Nachbesserungen, um die Beschäftigten wirksam vor Überwachung zu … Weiterlesen

Zeit für konkrete politische Schritte

Am gestrigen Montag hat die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ ihre Arbeit abgeschlossen. Die Enquete-Kommission war vor mehr als zwei Jahren gestartet, um den Deutschen Bundestag als eine Art parlamentsinterner ThinkTank fit zu machen für die digitale Gesellschaft.

Dauerüberwachung gestoppt!

Der heftige Protest von Gewerkschaften, Arbeitgebern und Opposition gegen die Überwachung von Beschäftigten hat gewirkt: Die Bundesregierung macht bei ihren umstrittenen Plänen zum Arbeitnehmerdatenschutz einen Rückzieher. Die SPD verlangt von Schwarz-Gelb umfassende Nachbesserungen, um die Beschäftigten wirksam vor Überwachung zu … Weiterlesen

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