Die Debatte um das Scheitern der schwarz-gelben Familienpolitik anlässlich einer noch nicht veröffentlichten Studie der Bundesregierung schlägt hohe Wellen. SPD-Vize Manuela Schwesig kritisiert die Nichtveröffentlichung des Berichts als „beschämend“ – und fordert eine sozial gerechte und moderne Familienpolitik.
Der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück ist derzeit auf „Europa-Tour“. Am Montag und Dienstag besuchte er London. Bei einer Rede in der Deutschen Botschaft betonte er, die Schuldenkrise sei nicht monokausal zu erklären und auch nicht einseitig therapierbar. Man müsse zur Überwindung … Weiterlesen
Nun steht es fest: Annette Schavan (CDU) verliert ihren Doktortitel. Die Universität Düsseldorf begründete dies mit „vorsätzlicher Täuschung“ in ihrer Promotionsarbeit. Schavan will Bildungsministerin bleiben – mit dem „vollen Vertrauen“ der Bundeskanzlerin im Rücken. Doch ein solches Vertrauen währte bereits … Weiterlesen
Schwarz-gelbe Familienpolitik ist teuer und unwirksam – so das Fazit einer von der Bundesregierung beauftragten, bislang aber zurückgehaltenen Studie. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles kritisierte das Ergebnis des Gutachtens scharf und machte klar: Familien sind vielfältig, dies erfordert moderne Familienpolitik.