95,6 Prozent der SPD.de-Leserinnen und Leser wollen eine Bankenreform – so der aktuelle Zwischenstand einer Umfrage zum Thema Bankenregulierung und Finanzmärkte. 58,3 Prozent wollen eine Regulierung, die sicherstellt, dass keine Bankenkrise mehr ganze Volkswirtschaften gefährden kann. 37,2 Prozent dagegen wünschen … Weiterlesen
Die Verhandlungen über das erste globale Waffenhandelsabkommen ATT sind gescheitert. Auch nach sechs Jahren Vorbereitungszeit haben sich die UN-Mitgliedsstaaten am Freitag in New York nicht auf einen gemeinsamen Entwurf einigen können. Nun soll nachverhandelt werden. Die SPD-Abrüstungsexpertin Uta Zapf ist … Weiterlesen
Das Twitter-Interview mit Sigmar Gabriel war ein großer Erfolg! Der SPD-Parteichef diskutierte online über das Thema: “Bankenmacht regulieren!” – und erreichte auch auf Facebook über 20.000 User. Besonders beliebt: Das Ankündigungsfoto mit Kaffeetasse und Poloshirt. Den Banken-Chat im Freizeitdress findet … Weiterlesen
Elf Prozent der Beschäftigten bekamen im Jahr 2010 weniger als 8,50 Euro Stundenlohn – so das Ergebnis einer Studie des Statistischen Bundesamts (Destatis). Im Osten Deutschlands bekamen sogar mehr als ein Fünftel zu wenig Geld für ihre Arbeit. SPD-Fraktionsvize Hubertus … Weiterlesen
Vor dem Hintergrund des heutigen Urteils des Bundesverfassungsgerichts, die von der schwarz-gelben Bundesregierung initiierte Wahlrechtsreform für verfassungswidrig zu erklären, erläutert der Magdeburger Bundestagsabgeordnete und rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: „Ich habe mit solch einem Urteil gerechnet und begrüße ausdrücklich … Weiterlesen
Der Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung hat in seiner heutigen Sitzung eine einstimmige Beschlussempfehlung abgegeben, in der die Landesregierung aufgefordert wird, eine Bundesratsinitiative zu initiieren, die insbesondere die erforderlichen rechtlichen Voraussetzungen zur Schaffung einer Entgeltgleichheit von Frauen und Männern … Weiterlesen
In der SPD Sachsen-Anhalt gibt es einen Landesverband der bundesweit neu gegründeten Arbeitsgemeinschaft „Migration und Vielfalt“. Die Gründungsversammlung fand jetzt in Magdeburg statt. Ziel der AG ist es, sich für „ein respektvolles interkulturelles Zusammenleben, Chancengleichheit für Zugewanderte, die Bekämpfung von … Weiterlesen
Heute hat der Landtag in erster Lesung über den von Sozialminister Norbert Bischoff vorgelegten Gesetzentwurf zum Kinderförderungsgesetz beraten. Dieser sieht u.a. eine stufenweise Einführung ab dem 01. August 2013 einen gleichen Zugang einen Rechtsanspruch auf eine ganztägige Betreuung für alle … Weiterlesen
Am 04.07.2012 feierte Selbst Aktiv zehnjähriges Jubiläum in den Leinegaststätten des Niedersächsischen Landtags in Hannover. Dabei wurde das Geleistete gewürdigt sowie die nächsten Schritte zu einer inklusiven Gesellschaft festgelegt. Namenhafte Gäste wie der Selbst Aktiv Mitbegründer Franz Müntefering und der … Weiterlesen
