Massenentlassungen sind schwerer Schlag für die Region – Verfehlte Politik der Bundesregierung trägt Mitschuld

Der Solarzellenhersteller Sovello hat heute angekündigt, alle 1000 Beschäftigten zu entlassen. „Das ist ein schwerer Schlag für die Region Bitterfeld Wolfen und für die Solarindustrie in Sachsen-Anhalt“, erklärte Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, heute nach einem Gespräch mit dem … Weiterlesen

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CSD Magdeburg 2012

Unter dem Motto „Mach‘s mit uns! Für Akzeptanz – Gegen Homophobie!“ wurden vom 10. Bis 19. August 2012 die 11. Christopher Street Days in Magdeburg begangen. Mit diesen bunten Aktionstagen wird alljährlich an den Aufstand von Homosexuellen gegen die Polizeiwillkür … Weiterlesen

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Neuer Kreisvorstand der SPD Anhalt- Bitterfeld

(B.S.) Am 21.Juli 2012 fand turnusgemäß der Kreisparteitag der SPD Anhalt- Bitterfeld statt. Tagungsort war diesmal die Stadthalle in Zerbst. Der Parteitag teilte sich in einen ordentlichen und einen außerordentlichen Abschnitt. Hauptanliegen des ordentlichen Teils war die Berichterstattung des Kreisvorstandes, … Weiterlesen

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„An Kiels Stärken arbeiten“

Am 28. Oktober wählt Kiel ein neues Stadtoberhaupt. Susanne Gaschke geht für die SPD als Nachfolgerin von Torsten Albig ins Rennen. Gegenüber SPD.de erklärt die 45-jährige Kielerin, weshalb sie in der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt für das Amt der Oberbürgermeisterin kandidiert und … Weiterlesen

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„Können den Machtwechsel schaffen“

Andrea Nahles bläst zum Angriff: In einem am Samstag veröffentlichten Interview bescheinigt die SPD-Generalsekretärin der „Chaos-Regierung“ von Bundeskanzlerin Angela Merkel eine „miserable“ Bilanz. Ob Eurokrise, Steuerabkommen oder Rentendebatte – zu der konzeptlosen Politik von Schwarz-Gelb sei die SPD die „klare … Weiterlesen

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Regierungskritik kommt in Lagerhaft

Zwei Jahre Straflager: So lautet das Urteil gegen die russische Punkband Pussy Riot. Der Prozess hatte weltweit für Aufsehen gesorgt und den drei Musikerinnen und ihrem Protest gegen Präsident Wladimir Putin viel Solidarität eingebracht. SPD-Fraktionsvize Gernot Erler sieht in dem … Weiterlesen

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„Was fehlt, sind Taten“

„Dieser Bundesregierung fehlen der Wille und die Kraft, die Energiewende zu einem Erfolg zu machen“, sagt der hessische SPD-Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel im SPD.de-Interview. Auch der von Bundesumweltminister Peter Altmaier vorgelegte „10-Punkte-Plan” könne die Misere der Regierung nicht kaschieren. Schäfer-Gümbel: „So … Weiterlesen

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Schlupfloch für „schwarze Schafe“

In immer mehr Branchen wächst die Zahl von Werkverträgen – ein neues Geschäftsmodell des Lohndumpings. NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider (SPD) fordert Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) auf, die Missstände „endlich“ zu bekämpfen und einen gesetzlichen Mindestlohn zu schaffen.

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Kein Persilschein für Steuerflucht

Die SPD-geführten Länder haben sich offenbar auf eine Ablehnung des deutsch-schweizerischen Steuerabkommens im Bundesrat geeinigt: Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) sieht „vorbehaltlich einer nochmaligen Prüfung“ derzeit „keine Mehrheiten“ für das umstrittene Vertragswerk. Damit steht das Abkommen praktisch vor dem … Weiterlesen

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