Malu Dreyer soll neue Regierungschefin in Rheinland-Pfalz werden. Am Mittwoch will die 51-Jährige die Nachfolger von Kurt Beck antreten. Im Gespräch mit SPD.de berichtet sie über Aufregung, aber auch Vorfreude. Dreyer will an Kurt Becks reiches Erbe anknüpfen und eigene … Weiterlesen
Steuerbetrug untergräbt den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Mit einem Fünf-Punkte-Plan will die SPD nun Steuerkriminalität endlich einen Riegel vorschieben – und die Tatenlosigkeit von Schwarz-Gelb beenden. Dazu braucht es schärfere Regeln und konsequente Verfolgung. Denn: Steuerbetrug ist kein Kavaliersdelikt, sondern eine … Weiterlesen
Die von der Bundesregierung geplanten Änderungen am Beschäftigtendatenschutz ziehen massive Kritik auf sich: „Es geht nur darum, gute Stimmung bei der Wirtschaft zu machen. Das hilft der FDP in ihrer Not. Doch Freiheit und Rechtsstaat hören nicht am Werkstor auf”, … Weiterlesen
Eine Familie aus Braunschweig erwartet SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück diesen Montag zum Kaffee. Steinbrück will Kuchen mitbringen. Seine Gastgeber haben dazu 20 Freunde und Verwandte eingeladen. Pressevertreter müssen draußen bleiben.
Die von der Bundesregierung geplanten Änderungen am Beschäftigtendatenschutz ziehen massive Kritik auf sich: „Das ist eine Mogelpackung. Hier werden nur die Arbeitgeberinteressen vertreten. Arbeitnehmerdaten werden nicht geschützt“, sagt Christine Lamprecht von der SPD-Bundestagsfraktion
Eine Familie aus Braunschweig erwartet SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück diesen Montag zum Kaffee. Steinbrück will Kuchen mitbringen. Seine Gastgeber haben dazu 20 Freunde und Verwandte eingeladen. Pressevertreter müssen draußen bleiben.
Kanzlerkandidat Peer Steinbrück kündigt an, sein Kompetenzteam paritätisch mit Frauen und Männern zu besetzen. Außerdem gibt er Auskunft über seinen Wahlkampf und sein Verhältnis zu Angela Merkel. Er redet über seine Vorschläge zur Steuerpolitik, stellt seine Pläne für die Energiewende … Weiterlesen
Schonungslose Sicht des SPD-Kanzlerkandidaten auf die Euro-Krise: Das Schulden-Drama ist teuer und hat viel Vertrauen zerstört. Steinbrück warnt davor, dass der gesellschaftliche Zusammenhalt in Europa schwindet. Gefährlich sei insbesondere die hohe Jugendarbeitslosigkeit in den Krisenländern Spanien, Griechenland, Italien oder Portugal.
Noch nicht mal das kriegen sie hin: Die CSU will die auf dem letzten Koalitionsgipfel beschlossene sogenannte „Lebensleistungsrente“ nicht mehr mittragen. Damit steht ein weiteres zentrales Reformvorhaben der Bundesregierung vor dem Aus. Die SPD ist und bleibt die einzige Partei … Weiterlesen
