Malu Dreyer ist neue Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. Am Mittwoch trat die 51-jährige Sozialdemokratin die Nachfolge von Kurt Beck an. Mit SPD.de sprach Dreyer im Vorfeld über Aufregung, aber auch Vorfreude: Sie will an Kurt Becks reiches Erbe anknüpfen und eigene … Weiterlesen
Union und FDP fordern dem „Handelsblatt“ zufolge die Einführung von Trennbanken. Mit dieser plötzlichen Sinnesänderung schwenkt Schwarz-Gelb symbolisch auf den Kurs von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück ein. Doch der Vorstoß ist nur ein weiterer Schnellschuss ohne eigenes Konzept, der erneut zeigt: … Weiterlesen
Die Pläne der SPD zum Kampf gegen Steuerbetrug schlagen hohe Wellen: Nun hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) behauptet, Schweizer Bankmanager würden sich über das Scheitern des deutsch-schweizerischen Steuerabkommens „freuen“. SPD.de macht im Faktencheck klar: Das stimmt nicht.
Die Pläne der SPD zum Kampf gegen Steuerbetrug schlagen hohe Wellen: Nun hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) behauptet, Schweizer Bankmanager würden sich über das Scheitern des deutsch-schweizerischen Steuerabkommens „freuen“. SPD.de macht im Faktencheck klar: Das stimmt nicht.
Malu Dreyer soll neue Regierungschefin in Rheinland-Pfalz werden. Am Mittwoch will die 51-Jährige die Nachfolger von Kurt Beck antreten. Im Gespräch mit SPD.de berichtet sie über Aufregung, aber auch Vorfreude. Dreyer will an Kurt Becks reiches Erbe anknüpfen und eigene … Weiterlesen
Steuerbetrug untergräbt den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Mit einem Fünf-Punkte-Plan will die SPD nun Steuerkriminalität endlich einen Riegel vorschieben – und die Tatenlosigkeit von Schwarz-Gelb beenden. Dazu braucht es schärfere Regeln und konsequente Verfolgung. Denn: Steuerbetrug ist kein Kavaliersdelikt, sondern eine … Weiterlesen
Die von der Bundesregierung geplanten Änderungen am Beschäftigtendatenschutz ziehen massive Kritik auf sich: „Es geht nur darum, gute Stimmung bei der Wirtschaft zu machen. Das hilft der FDP in ihrer Not. Doch Freiheit und Rechtsstaat hören nicht am Werkstor auf”, … Weiterlesen
Eine Familie aus Braunschweig erwartet SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück diesen Montag zum Kaffee. Steinbrück will Kuchen mitbringen. Seine Gastgeber haben dazu 20 Freunde und Verwandte eingeladen. Pressevertreter müssen draußen bleiben.
Die von der Bundesregierung geplanten Änderungen am Beschäftigtendatenschutz ziehen massive Kritik auf sich: „Das ist eine Mogelpackung. Hier werden nur die Arbeitgeberinteressen vertreten. Arbeitnehmerdaten werden nicht geschützt“, sagt Christine Lamprecht von der SPD-Bundestagsfraktion
