Kein Platz für Extremismus

Seit Wochen spitzt sich die Lage in Bitterfeld-Wolfen zu, die Gewaltanschläge reißen nicht ab. Linksorientierte wurden bedroht und angegriffen, das AKW wurde Ziel eines Brandanschlages und der derzeitige Höhepunkt sind die zum wiederholten Male verübten Übergriffe auf die Abgeordnetenbüros der … Weiterlesen

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„Wir wollen Freiheitsräume eröffnen“

Frauen im mittleren Alter schultern Kindererziehung und Altenpflege in der Familie weitgehend allein – und neben der Arbeit. Eine neue Studie zeigt, dass die Belastung steigt. SPD-Chef Sigmar Gabriel will ihnen mehr Freiheiten ermöglichen: bei der Kinderbetreuung, der Arbeitszeitgestaltung und … Weiterlesen

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Einsatz im Mittelmeer

Die EU will mit einer verstärkten Seenotrettung und einem mehrstufigen Konzept zur Aufklärung der Lage im Mittelmeer der aktuellen Flüchtlingskrise begegnen. Die Probleme seien „nicht mit einer Maßnahme“ zu lösen, so Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) nach einem Treffen der Außen- … Weiterlesen

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Der packt an!

Der Bremer Bundestagsabgeordnete Carsten Sieling soll neuer Bürgermeister in seiner Heimatstadt werden. Eine „hervorragende Wahl“, sagt SPD-Chef Sigmar Gabriel – „ein Politiker mit klarer Haltung, der sich nicht scheut anzupacken, wo es Probleme gibt“.

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Die Zukunft gestalten wir

Am 20. Juni findet der nächste Parteikonvent der SPD statt. Der SPD-Parteivorstand hat am Montag eine Reihe von Beschlüssen zu Familienpolitik und Lohngerechtigkeit auf den Weg gebracht, über die die Konventteilnehmerinnen und Konventteilnehmer beraten werden.

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Wirtschaftsspionage wäre „Staatsaffäre“

In der Spähaffäre um den US-Geheimdienst NSA und den BND fordert SPD-Chef Sigmar Gabriel Rückgrat von der Bundesregierung. „Wir müssen dem deutschen Parlament in geeigneter Weise Einblick in die Unterlagen des BND geben“, sagte Gabriel der Zeitung „Bild am Sonntag“

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Ehrung für einen Vollbluteuropäer

Mit Martin Schulz hat zum ersten Mal ein deutscher Sozialdemokrat den Aachener Karlspreis erhalten. „Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind stolz darauf“, gratuliert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel. Das Engagement von Schulz für die europäische Idee und Einigung sei „außergewöhnlich und beispielgebend”.

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„Europa braucht endlich wieder Mut“

Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments, hat den diesjährigen Internationalen Karlspreis in Aachen verliehen bekommen – und eine bewegende, kämpferische Rede gehalten. SPD.de dokumentiert seine Rede im Wortlaut.

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