Am Donnerstag verleiht die SPD zum zweiten Mal den Internationalen Willy-Brandt-Preis. Ausgezeichnet wird der norwegische Ministerpräsident Jens Stoltenberg. „Ich war fasziniert davon, wie Stoltenberg nach den Anschlägen von Utoya und Oslo auf das schreckliche Verbrechen reagiert hat“, so Jury-Mitglied Egon … Weiterlesen
Über die Hälfte der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland unterstützt das von der SPD entwickelte Konzept der Bürgerversicherung. Auch die deutschen Ärzte sprechen sich zu 51 Peozent dafür aus, eine gesetzliche Versicherung für alle einzuführen. Zu diesem Ergebnis kommt eine … Weiterlesen
Der erneute Wahlerfolg von Rot-Grün bei der Niedersachsen-Wahl macht die Risse im bröckelnden Machtgefüge von Angela Merkel deutlich sichtbar: Seit 2009 ist es für Merkels schwarz-gelbe Wunschkoalition bereits die zwölfte Landtagswahl in Folge, in der CDU und FDP verlieren.
Die europäische Finanztransaktionssteuer kommt. Die EU-Finanzminister haben sich darauf geeinigt, in elf Staaten alle Finanzgeschäfte mit einer Abgabe von 0,1 Prozent, Derivate mit 0,01 Prozent zu belegen. Dies ist weltweit einzigartig. Die SPD und ihre französische Schwesterpartei PS freuen sich … Weiterlesen
Eine „Königin ohne Land und ohne Gefolge“: Nach der verlorenen Niedersachsen-Wahl sehen die Medien für Merkels schwarz-gelbes Bündnis keine Perspektiven. Die CDU-Vorsitzende sitze angesichts der strukturellen linken Mehrheit in Deutschland in der Zwickmühle.
Die schwarz-gelbe Landesregierung in Hessen plant, die Landtagswahl auf den Termin der Bundestagswahl im September vorzuverlegen. „Dass sie nun mit dem Bund zusammen wählen wollen, zeigt, dass sie gar nicht daran glaubt, aus eigener Kraft die Wahl gewinnen zu können“, … Weiterlesen
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat dem künftigen Ministerpräsidenten von Niedersachsen, Stephan Weil, und der niedersächsischen SPD zum Wahlsieg gratuliert. Zugleich machte sie klar, dass die Wahl eine schwere Niederlage für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bedeute: „Frau Merkel ist eine Königin ohne … Weiterlesen
Das deutsch-französische Abkommen sollte vor 50 Jahren die Dämonen von gestern bändigen, Feindschaft und Krieg. Doch der Elysée-Vertrag verpflichtet die Partner zu mehr als guter Nachbarschaft: In der Krise müssen sie vorbildhaft zeigen, wie sich Wachstum und soziale Gerechtigkeit versöhnen … Weiterlesen
Jubelnder Empfang für Stephan Weil am Montag im Willy-Brandt-Haus. Nach dem sensationellen Wahlerfolg wurde der künftige Ministerpräsident von Niedersachsen am Morgen in der SPD-Parteizentrale in Berlin empfangen. „Lasst uns gemeinsam 2013 auch für die Bundespolitik zum Jahr des Wechsels machen“, … Weiterlesen
