„Merkel kümmert sich nicht“

Peer Steinbrück will dafür kämpfen, dass die Gesellschaft nicht weiter in Arm und Reich auseinanderdriftet. „Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit geht nur mit sozialem Zusammenhalt – und sozialen Zusammenhalt gibt es nur auf der Basis einer starken Wirtschaft. Beides gehörte für mich immer … Weiterlesen

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Aus Plus mach Minus

Im letzten Jahr hat der Staat so viel Geld eingenommen wie nie zuvor – trotzdem fehlen im Haushalt sechs Milliarden Euro! Die will die Bundesregierung jetzt ressortübergreifend einsparen. Ein Offenbarungseid, der zeigt: Die teuren Geschenke ans schwarz-gelbe Klientel bezahlen am … Weiterlesen

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Datum der Verpflichtung für jeden Demokraten

Vor 80 Jahren kam Hitler an die Macht. Es war der Anfang von Deutschlands dunkelstem Kapitel: Zwölf Jahre später liegt Deutschland in Trümmern, die Nazi-Diktatur hinterlässt Millionen Tote. Die Erinnerung an den 30. Januar 1933 mahnt, “dass Demokratie und Freiheit … Weiterlesen

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Von der Leyen scheitert

Immer mehr Beschäftigte klagen über wachsenden Stress im Job. Arbeitgeber und Arbeitsministerin von der Leyen konnten sich aber nicht mit dem DGB auf gemeinsame konkrete Schritte gegen diese Entwicklung einigen. SPD-Vize Manuela Schwesig kritisiert die „jahrelange Untätigkeit“ von der Leyens. … Weiterlesen

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Die Vermessung des Wohlstands

In der bisherigen Erfassung von Wirtschaftsdaten wurden Fragen nach sozialer Gerechtigkeit ebenso ausgeblendet wie die Zerstörung der Umwelt. Die Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ des Bundestages hat deshalb den „Wohlstandsindikator“ ins Leben gerufen. SPD.de sprach darüber mit der Kommissionsvorsitzenden Daniela Kolbe … Weiterlesen

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Datum der Verpflichtung für jeden Demokraten

Vor 80 Jahren kam Hitler an die Macht. Es war der Anfang von Deutschlands dunkelstem Kapitel: Zwölf Jahre später liegt Deutschland in Trümmern, die Nazi-Diktatur hinterlässt Millionen Tote. Die Erinnerung an den 30. Januar 1933 mahnt, “dass Demokratie und Freiheit … Weiterlesen

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Dauerüberwachung gestoppt!

Der heftige Protest von Gewerkschaften, Arbeitgebern und Opposition gegen die Überwachung von Beschäftigten hat gewirkt: Die Bundesregierung macht bei ihren umstrittenen Plänen zum Arbeitnehmerdatenschutz einen Rückzieher. Die SPD verlangt von Schwarz-Gelb umfassende Nachbesserungen, um die Beschäftigten wirksam vor Überwachung zu … Weiterlesen

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Zeit für konkrete politische Schritte

Am gestrigen Montag hat die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ ihre Arbeit abgeschlossen. Die Enquete-Kommission war vor mehr als zwei Jahren gestartet, um den Deutschen Bundestag als eine Art parlamentsinterner ThinkTank fit zu machen für die digitale Gesellschaft.

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Dauerüberwachung gestoppt!

Der heftige Protest von Gewerkschaften, Arbeitgebern und Opposition gegen die Überwachung von Beschäftigten hat gewirkt: Die Bundesregierung macht bei ihren umstrittenen Plänen zum Arbeitnehmerdatenschutz einen Rückzieher. Die SPD verlangt von Schwarz-Gelb umfassende Nachbesserungen, um die Beschäftigten wirksam vor Überwachung zu … Weiterlesen

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