Scharf kritisiert Erhard Eppler die Europapolitik der Kanzlerin in einem Gastbeitrag für die „Süddeutsche Zeitung“. Unter Angela Merkel sei Deutschland die „Führungsrolle in Europa entglitten“. Der Markt als einziges Ordnungsprinzip zur Integration Europas sei gescheitert.
Der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses im Bundestag, Sebastian Edathy (SPD) hat am Freitag die Opfer der NSU-Bombenanschläge von 2001 und 2004 in Köln besucht. „Es war ein guter, ein wichtiger Termin“, sagte Edathy im Anschluss. Für ihn sei deutlich geworden, wie … Weiterlesen
Unsere Serie „Dienst am Menschen“ hat bei Leserinnen und Lesern für ein breites Echo gesorgt. Viele stellten uns konkrete Fragen – und fordern die Politik zum Handeln auf. SPD.de sprach mit der stellvertretenden Parteivorsitzenden Manuela Schwesig darüber, wie die SPD … Weiterlesen
Hannelore Kraft, NRW-Ministerpräsidentin und stellvertretende Parteivorsitzende, hat die Pläne von Sozialministerin von der Leyen zur Bekämpfung der Altersarmut scharf kritisiert. „Die Betroffenen werden von der Zuschussrente nicht profitieren“, sagte Kraft am Montag. Eine Absenkung der Rentenversicherungsbeiträge sei ebenfalls der falsche … Weiterlesen