Am Sonntag findet der mit Spannung erwartete Bundesparteitag der SPD in Hannover statt. Peer Steinbrück soll dort zum Kanzlerkandidaten der SPD gewählt werden. Über 600 Delegierte werden erwartet – so viele wie noch nie. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: „Wir werden einen … Weiterlesen
Die Ministerpräsidenten aller Bundesländer haben sich für ein erneutes NPD-Verbotsverfahren ausgesprochen. Ziehen Bundesregierung und Bundestag mit, könnte sich schon bald das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mit dem Fall beschäftigen. SPD-Vizechefin Aydan Özoguz begrüßte die Initiative „ausdrücklich“.
Menschenunwürdige Arbeitsbedingungen, Dumpinglöhne und mangelhafte Sicherheitsvorkehrungen. Um Unternehmen zu gesellschaftlich verantwortlichem Verhalten zu bewegen, fordert das neu gegründete SPD-Themenforum Verbraucherpolitik Transparenz über die Produktionsbedingungen. Die Nichtregierungsorganisation Oxfam freut sich über die Unterstützung vonseiten der SPD.
Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück will das Thema Gerechtigkeit in den Mittelpunkt seines Wahlkampfes rücken. Dieses Thema und das Zusammenführen der Gesellschaft werde eine zentrale Rolle spielen, sagte er am Samstag nach einer SPD-Vorstandssitzung in Hannover.