Die Regierung Merkel macht Unzuverlässigkeit zum Markenzeichen ihrer Energiepolitik. Mit diesem Vorwurf kritisierte SPD-Chef Sigmar Gabriel am Donnerstag die Vorschläge der Bundesminister Altmeier und Rösler für eine angebliche Strompreisbremse. Gabriel baut auf eine nun eingesetzte Arbeitsgruppe und benennt drei Kernforderungen … Weiterlesen
SPD-Chef Sigmar Gabriel fordert, die Kommunalpolitik zu stärken. Städte und Gemeinden seien die Orte gesellschaftlicher Integration, in denen das Leben konkret wird, sagte Gabriel am Freitag vor den Delegierten der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) in Würzburg. Neuer Vorsitzender der … Weiterlesen
Das Willy-Brandt-Haus hatte am Donnerstag zum 10. Mal zum SPD-Filmabend zur Berlinale ins Willy-Brandt-Haus geladen. Zuvor hatte sich die Parteispitze mit engagierten Filmschaffenden und Künstlern getroffen und über Weichenstellungen in der Kulturpoltik diskutiert. Zur Filmvorführung erschienen auch zahlreiche, kinobegeisterte Besucher. … Weiterlesen
Zu einem Frontalangriff auf Angela Merkel und ihre schwarz-gelbe Koalition hat SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück die größte Aschermittwochsveranstaltung in Bayern genutzt. Zusammen mit Bayerns SPD-Spitzenkandidat Christian Ude heizte er tausenden Menschen im Bierzelt in Vilshofen ein.