Das nachhaltige Engagement von SPD-Parteivize und Familienministerin Manuela Schwesig gegen die Extremismusklausel hat sich ausgezahlt: Nach einem Treffen mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière wurde am Freitag mitgeteilt, dass die “Unsinnsklausel” abgeschafft werde. „Auf dieses Signal haben viel Engagierte gewartet. Ich … Weiterlesen
Die Eurokrise hat der Frage nach den Handlungsmöglichkeiten der nationalen Parlamente und auch des Europäischen Parlaments neue Relevanz verliehen. Dessen Präsident Martin Schulz hat auf der Tagung „Modelle des Parlamentarismus im 21. Jahrhundert“ der Friedrich-Ebert-Stiftung in einer aufwühlenden Rede Antworten … Weiterlesen
Die Eurokrise hat der Frage nach den Handlungsmöglichkeiten der nationalen Parlamente und auch des Europäischen Parlaments neue Relevanz verliehen. Dessen Präsident Martin Schulz hat auf der Tagung „Modelle des Parlamentarismus im 21. Jahrhundert“ der Friedrich-Ebert-Stiftung in einer aufwühlenden Rede Antworten … Weiterlesen
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat am Donnerstag im Bundestag die Erfolgschancen der Energiewende betont – solange man deren Kosten in den Griff bekomme. Deutschland müsse gerade auch dem Ausland zeigen, „dass eine erfolgreiche Industriegesellschaft mit der Energiewende vereinbar ist“.