Die SPD-Fraktion hat bei einer Klausur in Hamburg die Schwerpunkte der nächsten Monate besprochen. Im Fokus standen die Themen Wohnungsbau, Sterbehilfe und der Ukraine-Konflikt. Angesichts des Mangels an bezahlbarem Wohnraum in vielen Städten debattierte man Wege, „wie man Wohnungsbau und … Weiterlesen
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich am Freitag mit Vertretern der deutschen Rüstungsindustrie getroffen. Die rigide Kontrolle von Waffenexporten sorgt bei den Rüstungskonzernen für Unmut. Der SPD-Chef bleibt bei seinem restriktiven Kurs in der Rüstungsexportpolitik. Angeschlagenen mittelständischen Unternehmen sagte der … Weiterlesen
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke arbeitet dafür, dass alle Menschen im Land gleich gute Chancen haben. Der SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl am 14. September wirbt im “Brandenburg-Plan” mit 50 konkreten Vorhaben für die kommenden Jahre. “Dabei gilt: Wir versprechen nichts, was … Weiterlesen
Vor 25 Jahren gehen 1000 Mutige nach dem Friedensgebet in der Nikolaikirche auf die Straße. Sie fordern Reformen und eine neue Regierung. Der Protest am 4. September 1989 geht als erste Leipziger Montagsdemo in die Geschichte ein. “Der Mut der … Weiterlesen