SPD-Mitglieder stellen Weichen
Die SPD ist die Mitmach-Partei – auch in Thüringen. Denn jetzt entscheiden alle Parteimitglieder, ob es Koalitionsverhandlungen mit Linken und Grünen geben wird. Bis 3. November können sie abstimmen.
Die SPD ist die Mitmach-Partei – auch in Thüringen. Denn jetzt entscheiden alle Parteimitglieder, ob es Koalitionsverhandlungen mit Linken und Grünen geben wird. Bis 3. November können sie abstimmen.
„Deutschland befindet sich nicht im Abschwung“: Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat neuerlichen Rezessionsspekulationen eine Absage erteilt. „Es geht bergauf, nicht bergab“, betonte der Minister. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi stellte zudem klar, dass die SPD zur ‚schwarzen Null’ steht: „Die Schuldenbremse steht … Weiterlesen
Der Bundestag hat am Freitag die erste Stufe der Pflegereform beschlossen. „Gesagt. Getan. Gerecht“, kommentiert SPD-Gesundheitsexpertin Hilde Mattheis die ab Anfang 2015 geltenden deutlichen Leistungsverbesserungen für Pflegebedürftige, Demenzerkrankte und die pflegenden Angehörigen. Die Reform trage die Handschrift der SPD, so … Weiterlesen
Es sollte ein Dialog werden: Google-Chef Eric Schmidt und der deutsche Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel debattierten am Dienstagabend über den Umgang mit digitalen Daten und ihren Wert. Doch statt Zwiegespräch erlebten die Zuschauer vor allem amerikanisches Understatement. Und einen angriffslustigen Minister.