Es gibt wieder Hoffnung für eine politische Lösung in der Ukraine. Nach 17-stündigen Verhandlungen einigten sich die Konfliktparteien auf eine Waffenruhe ab Samstag. Außenminister Frank-Walter Steinmeier sieht jetzt eine Chance, die militärische Eskalation zu durchbrechen. Hier seine Erklärung:
Der 12. Berlinale-Filmabend der SPD im Willy-Brandt-Haus war abermals ein großer Erfolg: Vor vollem Haus wurde der französische Film “Heute bin ich Samba” gezeigt und angeregt diskutiert. Ebenso gute Debatten gab es beim Branchendialog “Cinema meets Politics”, der Premiere feierte. … Weiterlesen
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat gemeinsam mit Kollegen an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) appelliert, jungen Asylbewerberinnen und Asylbewerbern mindestens für die Dauer einer Berufsausbildung in Deutschland einen gesicherten Aufenthaltsstatus zu gewähren. Denn zu einer verantwortungsvollen Flüchtlingspolitik zählt auch, … Weiterlesen
Am Sonntag startete die Klausur der SPD-Parteispitze im brandenburgischen Nauen. Auf der Tagesordnung dominierten Sicherheits- und Familienpolitik. Gabriel betonte bezugnehmend auf die Ukrainekrise, dass die Ostpolitik Willy Brandts aktuell wieder ein Wegweiser für die SPD sein könne.