Gewerkschafts- und sozialdemokratische Parteichefs aus Deutschland, Österreich und Schweden wollen soziale Rechte in Europa voranbringen. In Wien forderten sie ein „soziales Fortschrittsprotokoll“ und betonten die Bedeutung der europäischen Wertegemeinschaft.
Im neuen Video-Podcast sagt SPD-Chef Sigmar Gabriel, was Europa und die Weltgemeinschaft jetzt anpacken müssen, um Flüchtlingen zu helfen. Und, was wir in Deutschland tun müssen, um unser Land weiter zusammenzuhalten.
Die EU-Kommission hat am Mittwoch einen Vorschlag für einen neuen, modernen Investitionsschutz im transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP vorgelegt. „Das ist ein Durchbruch“, begrüßte Matthias Machnig (SPD), zuständiger Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, den Reformvorschlag aus Brüssel.
Einen Monat nach seinem Tod ist der SPD-Politiker Egon Bahr am Donnerstag mit einer Gedenkfeier in Berlin geehrt worden. Europa habe „einen historischen Friedenspolitiker, unser Land einen großen Patrioten und die deutsche Sozialdemokratie einen ihrer bedeutendsten außenpolitischen Vordenker verloren“, sagte … Weiterlesen