Am Montag startet der SPD Bürger-Dialog. Wir sammeln bundesweit die Antworten der Bürgerinnen und Bürger auf die Frage: „Was muss in Deutschland besser werden?” Sigmar Gabriel und Andrea Nahles geben den offiziellen Startschuss mit einer großen Livesendung aus der Werkstatt … Weiterlesen
Nach der heutigen Sitzung des Koalitionsausschusses haben die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD einen Alternativantrag zu TOP 2 der nächsten Landtagssitzung („Thüringer Mindestlohn-Initiative“) beschlossen. [Der Antrag ist als Anlage beigefügt.] Darin begrüßen sie die Thüringer Initiative, haben aber inhaltliche Präzisierungen … Weiterlesen
„Wir spielen auf Sieg, nicht auf Platz“. Mit diesen Worten eröffnete der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier den zweiten Tag des Zukunftskongresses der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin. Rot-Grün sei die Koalition der Zukunft, die SPD werde nicht als Juniorpartner in einer großen Koalition … Weiterlesen
Beim Zukunftskongress der SPD sprach am Samstag der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel. Bei der zweitägigen Veranstaltung diskutierte die Partei Zukunftsvisionen in verschiedenen Panels. Vor rund 700 Zuhörern sprach Gabriel unter anderem über die Zukunft Europas, die Finanzkrise und den bevorstehenden Bürgerdialog … Weiterlesen