Am Sonntag findet der mit Spannung erwartete Bundesparteitag der SPD in Hannover statt. Peer Steinbrück soll dort zum Kanzlerkandidaten der SPD gewählt werden. Über 600 Delegierte werden erwartet – so viele wie noch nie. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: „Wir werden einen … Weiterlesen
Am Dienstagabend wollte die CDU beweisen, dass sie eine Partei auf der Höhe der Zeit ist. Doch beim CDU-Parteitag fiel die steuerliche Gleichstellung von homosexuellen Lebensgemeinschaften durch. „Die CDU ist offenbar noch nicht im 21.Jahrhundert angekommen“, stellt der SPD-Vorsitzende Sigmar … Weiterlesen
Mangelnde Versorgungssicherheit, explodierende Kosten, ineffektive Steuerung der Energiewende: Eine aktuelle Studie stellt der Bundesregierung ein verheerendes Zeugnis in Sachen Energiewende aus. Auch Hessens SPD-Chef Thorsten-Schäfer-Gümbel übt gegenüber SPD.de scharfe Kritik am “schwarz-gelben Hickhack” in der Energiepolitik.
Die Ministerpräsidenten aller Bundesländer haben sich für ein erneutes NPD-Verbotsverfahren ausgesprochen. Ziehen Bundesregierung und Bundestag mit, könnte sich schon bald das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mit dem Fall beschäftigen. SPD-Vizechefin Aydan Özoguz begrüßte die Initiative „ausdrücklich“.