„Ein starkes Deutschland braucht mehr Gerechtigkeit“, betonte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück am Montag zum Abschluss der SPD-Jahresauftaktklausur. Die Verbindung von wirtschaftlichem Erfolg und sozialem Fortschritt werde durch eine falsche Politik von Schwarz-Gelb gefährdet, warnt die SPD-Spitze in einer verabschiedeten Erklärung.
Umweltminister Peter Altmaier (CDU) handwerkelt weiter: Statt endlich einen Masterplan zur Energiewende vorzulegen, will er nun die Ökostrom-Umlage für zwei Jahre einfrieren. Gleichzeitig sollen die Ausnahmen für die energieintensive Industrie eingeschränkt werden. Die SPD lehnt die Ideen als unausgegorene Schnellschüsse … Weiterlesen
Auf einer Klausurtagung in Potsdam stellt die SPD die Weichen für den Bundestagswahlkampf und bereitet das Regierungsprogramm für den Richtungswechsel vor. Das Ziel ist klar: Die SPD will wieder ein soziales Gleichgewicht in Deutschland erreichen – und mit Peer Steinbrück … Weiterlesen
Mit Microsoft-Gründer Bill Gates kommt am Montag ein besonderer Gast zur Jahresauftaktklausur des SPD-Parteivorstandes. Im Vorfeld konnte SPD.de mit ihm über seine Stiftung sprechen. Für die „Bill und Melinda Gates Stiftung“ spendete der Milliardär die Hälfte seines Privatvermögens (über 30 … Weiterlesen