Am heutigen Donnerstag, dem 28. Februar 2013, übergibt der Moderator des Kulturkonvents Olaf Zimmermann den Abschlussbericht mit den Empfehlungen an den Landtagspräsidenten Detlef Gürth und an den Kultusminister Stephan Dorgerloh. “Der Bericht ist ein kräftiges und deutliches Bekenntnis zu unserem … Weiterlesen
Wiedereinführung der Eigenheimzulage? Mit diesem Vorschlag will Bundesbauminister Ramsauer in die Mietpreisdiskussion einsteigen. Doch wieder einmal läuft die Bundesregierung der SPD hinterher – und erreicht dabei das Ziel nicht. Die Vorschläge Ramsauers sind planlos und rechtlich fragwürdig. Ganz anders die … Weiterlesen
Superstart für Peer Steinbrücks Länderreise durch Deutschlands Bundesländer! Über 200 Bürgerinnen und Bürger fühlten in Brandenburgs Hauptstadt Potsdam dem SPD-Kanzlerkandidaten auf den Zahn. Motto des Abends: “Klartext mit Peer Steinbrück” – und davon gab es reichlich.
Die SPD will die doppelte Staatsbürgerschaft einführen. „Unabdingbar“, begrüßt dies der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat. Im Gespräch mit SPD.de erklärt er, weshalb. Außerdem fordert er die Bundesregierung auf, sich ebenfalls für den Doppel-Pass einzusetzen. Alles andere … Weiterlesen