Peer Steinbrücks Länderreise ist am 30. Mai nach mehr als 40 Besuchen in Städten und Gemeinden zu Ende gegangen. Der Kanzlerkandidat war in alle Bundesländer gereist, um vor Ort die Anliegen der Menschen aufzunehmen und zu diskutieren. Zentrales Element der … Weiterlesen
Am Montag stellte Peer Steinbrück die letzten drei Mitglieder seines Kompetenzteams vor: Cornelia Füllkrug-Weitzel für den Bereich Entwicklungspolitik und Humanitäre Hilfe, Christiane Krajewski für Wirtschaft und Oliver Scheytt für Kunst und Kultur.
Der SPD-Parteivorstand hat am Montag beschlossen, die Beschaffung und den Einsatz sogenannter Kampfdrohnen abzulehnen und vollautomatische Waffensystem völkerrechtlich zu ächten. Außerdem sei eine grundsätzliche Diskussion über die die durch Kampfdrohnen entstehenden Gefahren und Kosten dringend notwenig.
Peer Steinbrück hat am Montag Bund und Länder zu umfassenden Hilfen für die Flutopfer aufgefordert. Die Fluthilfe durch das Technische Hilfswerk, die Bundeswehr und die Feuerwehr müsse für die Kommunen kostenlos sein. Steinbrück würdigte ausdrücklich die gegenseitige Hilfsbereitschaft der Menschen … Weiterlesen