Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) sprach am Dienstag in einer Grundsatzrede zur Energiepolitik von grundlegenden Reformen, die notwendig seien, um die Energiewende zum Erfolg zu führen. Er bezeichnete das gesamtwirtschaftliche Interesse als “Maßstab unserer Entscheidungen.”
Martin Schulz wird als SPD-Spitzenkandidat in die Europawahl im Mai gehen. Am Sonntag werden in Berlin die SPD-Kandidatinnen und Kandidaten auf einer Delegiertenkonferenz nominiert (SPD.de überträgt live). Mit der Süddeutschen Zeitung hat Schulz zuletzt über eine anti-europäische Stimmung, über Regulierungswut … Weiterlesen
Martin Schulz wird als SPD-Spitzenkandidat in die Europawahl im Mai gehen. Am Sonntag werden in Berlin die SPD-Kandidatinnen und Kandidaten auf einer Delegiertenkonferenz nominiert (SPD.de überträgt live). Mit der Süddeutschen Zeitung hat Schulz zuletzt über eine anti-europäische Stimmung, über Regulierungswut … Weiterlesen
Der SPD-Parteivorstand hat am Montag einstimmig Yasmin Fahimi für das Amt der SPD-Generalsekretärin und Dietmar Nietan für das Amt des SPD-Schatzmeisters nominiert. Der Vorstand wählte außerdem Doris Ahnen, Ute Vogt und Florian Pronold ins SPD-Präsidium.