Am Freitag beginnen die Olympischen Winterspiele in Sotschi. Überschattet wird das Spektakel durch die besorgniserregende Menschenrechtssituation in Russland. Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos) Ansgar Dittmar bezieht in einem Gastbeitrag auf SPD.de Stellung.
„Es geht um nichts weniger als die Verteidigung unserer Grundwerte im 21. Jahrhundert“: Martin Schulz (SPD), Präsident des Europäischen Parlaments (EP) und designierter Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokratie für die Europawahl, hat in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ eindringlich für eine demokratische … Weiterlesen
Durch die Selbstanzeige prominenter Steuerbetrüger wie Alice Schwarzer wurde in Deutschland in den vergangenen Tagen wieder intensiv und kontrovers über die strafbefreiende Selbstanzeige diskutiert. „Diese ist im Kern ein Relikt aus der Zeit einer feudalen Gesellschaftsordnung, in der Kriminalität je … Weiterlesen
Zum letzten Mal verlängerte das Kabinett am Mittwoch nach zwölf Jahren das Afghanistan-Mandat. Die rund 3100 deutschen Soldaten, die derzeit noch in dem Land am Hindukusch stationiert sind, werden Ende des Jahres abgezogen. Damit geht der größte Auslandseinsatz der Bundeswehr … Weiterlesen