Bund und Länder haben sich am Dienstag auf einen Kompromiss bei der Ökostrom-Förderung geeinigt. Die beschlossenen Maßnahmen sollen den Kostenanstieg beim Ausbau erneuerbarer Energien bremsen. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel begrüßte die Einigung als „ersten großen Schritt zur Absicherung der Energiewende“.
Die SPD macht Deutschland moderner: In Zukunft müssen sich junge Menschen nicht mehr zwischen Herkunft und Heimat entscheiden. In einem Gastbeitrag für SPD.de erklären Sigmar Gabriel, Aydan Özoğuz und Heiko Maas die Bedeutung des neuen Gesetzes zur doppelten Staatsbürgerschaft.
Am Wochenende startete die SPD und der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokratie, Martin Schulz, in Hamburg mit über 1.500 Gästen in den Europawahlkampf. Zahlreiche weitere Termine in Deutschland und Europa werden folgen. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi: „Jetzt heißt es: Juncker oder Schulz!“
Die SPD hat bei der Kommunalwahl in Bayern in den großen Städten zahlreiche Siege eingefahren. In Regensburg konnte beispielsweise SPD-Kandidat Joachim Wolbergs mit über 70 Prozent ein sensationelles Ergebnis erzielen, genauso wie Florian Hartmann in Dachau. Damit wird Dachau zum … Weiterlesen