Mit dem am Donnerstag vorgestellten Rüstungsexportbericht 2013 wird der Jahresbericht nun deutlich zügiger veröffentlich als in der Vergangenheit. „Noch nie hat eine Bundesregierung so offen und transparent Auskunft gegeben über den Export von Rüstungsgütern wie diese.“, betonte der SPD-Vorsitzende und … Weiterlesen
Es war ein historischer Tag: Am 11. Juni 1994 verschwand der sogenannte Schwulenparagraf 175 aus dem Gesetz. Der Paragraf hatte schwule Kontakte über viele Jahrzehnte generell unter Strafe gestellt. Es folgten Schritte der Gleichstellung, doch aus Sicht der SPD ist … Weiterlesen
„Hundert Stunden verhandeln ist besser als eine Minute schießen“, sagte einst Altkanzler Helmut Schmidt. Getreu diesem Motto lotet Außenminister Frank-Walter Steinmeier auch aktuell weiterhin diplomatische Lösungen für ein Ende des Ukraine-Konfilkts aus. Am Dienstag ist er wieder nach Russland gereist.
In der Nacht zum Pfingstmontag ist der frühere Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt Reinhard Höppner verstorben. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel würdigte Höppner als mutigen Politiker, der stets offen und aufrichtig für die sozialdemokratische Sache gekämpft habe. „Er war ein aufrechter Sozialdemokrat … Weiterlesen