Der pazifistische Patriot

Am 31. Juli 1914, dem Tag des Ausbruchs des Ersten Weltkriegs, wurde der französische Sozialistenführer Jean Jaurès von Nationalisten ermordet. Bis zuletzt hatte er für den Frieden in Europa gekämpft. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel würdigt den großen Pazifisten „in Zeiten … Weiterlesen

Kinder müssen zuhause bleiben

Das von der SPD stets kritisierte Betreuungsgeld hält diejenigen Kinder von frühkindlicher Bildung fern, die besonders darauf angewiesen sind. Eine aktuelle Studie zeigt, dass bildungsferne Eltern sich wegen des Betreuungsgeldes gegen die Kita entscheiden. „Wir fühlen uns in unserer Kritik … Weiterlesen

Gesetzespaket für bezahlbare Mieten

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) plant neben der Mietpreisbremse weitere Maßnahmen, um Mieterinnen und Mieter in Deutschland finanziell zu entlasten: So sollen künftig Modernisierungskosten nur noch bis zehn Prozent auf die Miete umgelegt werden dürfen. Zudem will der Minister den Mietspiegel überarbeiten.

Waffenexporte weiter einschränken

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sieht im Waffenhandel kein Mittel der Wirtschaftspolitik. Deshalb will er den Export von Kriegswaffen in Zukunft weiter einschränken. „Es ist, wenn man nicht aufpasst und nicht sehr vorsichtig ist, sehr schnell ein Geschäft mit dem Tod“, … Weiterlesen

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