Er hat einst mit Moskau den Entspannungsvertrag ausgehandelt und gilt als Mitarchitekt der Ost-Politik von SPD-Kanzler Willy Brandt. Die aktuelle Krise in der Ukraine sorgt Egon Bahr sehr. Wichtig sei, den Faden zu Moskau nicht abreißen zu lassen. Davon sei … Weiterlesen
Nach dem massenhaften Datendiebstahl ruft Justizminister Heiko Maas (SPD) Anbieter und Verbraucher zu besseren Sicherheitsvorkehrungen auf. „Internet-Anbieter sind in der Pflicht, alles zum Schutz der Passwortdaten und persönlicher Daten ihrer Kunden zu tun“, betonte er. Maas will zudem gegen Datenhehlerei … Weiterlesen
Sigmar Gabriel hat immer wieder betont: Als Wirtschaftminister werde er Rüstungsexporte restriktiver handhaben. Nun hat der SPD-Parteichef den Bau eines Gefechtszentrums in Russland gestoppt. „Es geht nicht um Geld, sondern um Menschenleben dort“, sagte der SPD-Vorsitzende am Montag als Reaktion … Weiterlesen
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel (SPD) setzt sich für Steuererleichterungen kleinerer und mittlerer Einkommen ein. Die Kalte Progression könne abgeschafft werden – auch ohne Steuererhöhungen, machte der Vizekanzler am Sonntag im ZDF-Sommerinterview deutlich.