„Ein Plus, über das man sich freuen kann“

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich über die leichten Zugewinne der SPD bei der Landtagswahl in Sachsen erfreut gezeigt. Scharf kritisierte er CDU-Ministerpräsident Stanislaw Tillich: Dieser habe mit seiner Entscheidung, den Wahltermin auf den letzten Ferientag zu legen, der Demokratie einen … Weiterlesen

„Demokratie ist kein Schaukelstuhl“

Als einzige schon im sächsischen Landtag vertretene Partei hat die SPD zugelegt. Aber: Es gab auch über 14 Prozent für rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien. Grund ist auch eine dramatisch niedrige Wahlbeteiligung – die Demokratie ist gefährdet. Sigmar Gabriel will den … Weiterlesen

Russland muss mit offenen Karten spielen

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat Russland aufgefordert, im Streit um die Präsenz russischer Soldaten in der Ukraine „mit offenen Karten zu spielen“. Während Kremlchef Wladimir Putin den Vormarsch der Separatisten im Nachbarland als „Erfolg“ bezeichnete, sprach die Bundesregierung erstmals von … Weiterlesen

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