Terrorverdächtige müssen künftig nicht nur ihren Reisepass, sondern auch den Personalausweis abgeben. Damit will die Bundesregierung die Ausreise gewaltbereiter Islamisten in Krisengebiete verhindern. Bereits am Montag hatte Justizminister Heiko Maas (SPD) ein Gesetzespaket mit neuen Maßnahmen für einen effektiveren Antiterrorkampf … Weiterlesen
Kraftvolles Signal für eine offene und freie Gesellschaft! Die gesamte Spitze des Staates, Muslime, Christen, Juden, Atheisten: über zehntausend Menschen kamen am Dienstag in Berlin zusammen, um gemeinsam Gesicht zu zeigen – gegen Hass und Gewalt, für ein weltoffenes und … Weiterlesen
Am Montag versammelten sich erneut Zehntausende in ganz Deutschland, um gegen Islamophobie, Fremdenhass und Rechtspopulismus ein Zeichen zu setzen. Niemand wollte der Pegida-Bewegung und ihren Ablegern weder die Straße noch das Gedenken an die Terroropfer von Paris überlassen. Danke!
Auch in diesem Jahr zeichnet die SPD den Einsatz für Demokratie und Zivilcourage mit dem Gustav-Heinemann-Preis aus. Die Auszeichnung ist mit 10.000 Euro dotiert. Sie kennen ein tolles Projekt? Dann schlagen Sie es uns vor – oder bewerben sich selbst! … Weiterlesen