Der 12. Berlinale-Filmabend der SPD im Willy-Brandt-Haus war abermals ein großer Erfolg: Vor vollem Haus wurde der französische Film “Heute bin ich Samba” gezeigt und angeregt diskutiert. Ebenso gute Debatten gab es beim Branchendialog “Cinema meets Politics”, der Premiere feierte. … Weiterlesen
Die Lage in der Ostukraine spitzt sich bedrohlich zu. Die SPD betont, für diesen Konflikt kann es keine militärische Lösung geben. Deshalb wird es mit ihr „keine Waffenlieferung in die Ukraine geben“, stellt die Parteispitze in einem Beschluss klar.
Am Sonntag startete die Klausur der SPD-Parteispitze im brandenburgischen Nauen. Auf der Tagesordnung dominierten Sicherheits- und Familienpolitik. Gabriel betonte bezugnehmend auf die Ukrainekrise, dass die Ostpolitik Willy Brandts aktuell wieder ein Wegweiser für die SPD sein könne.
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat gemeinsam mit Kollegen an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) appelliert, jungen Asylbewerberinnen und Asylbewerbern mindestens für die Dauer einer Berufsausbildung in Deutschland einen gesicherten Aufenthaltsstatus zu gewähren. Denn zu einer verantwortungsvollen Flüchtlingspolitik zählt auch, … Weiterlesen