Die SPD will dafür sorgen, dass die digitale Entwicklung echten Fortschritt bringt – und keine Bedrohung ist. Erste Akzente setzt sie bereits in der Regierung. Und auf dem Parteitag im Dezember soll ein digitales Grundsatzprogramm beschlossen werden. Daran können alle … Weiterlesen
Die SPD will ein radikales Umdenken in der Flüchtlingspolitik – eine menschliche Flüchtlingspolitik mit mehr Hilfe für die Kommunen und mehr Verantwortung in vielen anderen europäischen Ländern. Dafür setzte sich der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel bei einer Konferenz am Donnerstag in … Weiterlesen
Wieder zeigt der Evangelische Kirchentag, dass wichtige politische Fragen auch Sache der Glaubensgemeinschaften sind. So geht es etwa geht es um Familien-, Bildungs- und Flüchtlingspolitik. Auch die SPD ist stark vertreten. Neben vielen anderen ist etwa der Parteichef da. Und … Weiterlesen
Die Bundesländer können seit 1. Juni auf die sogenannte Mietpreisbremse treten, um sprunghafte Mieterhöhungen zu vermeiden. Ebenfalls seit Montag gilt, dass derjenige den Wohnungsmakler bezahlt, der ihn bestellt hat – in den meisten Fällen also der Vermieter.