Zum Überschuss aus dem Landeshaushalt 2016 erklärt der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka: „Solche Zahlen hätten sich frühere Landesregierungen gewünscht: 350 Millionen Euro Überschuss, die in den Doppelhaushalt 2017/18 fließen können. Jetzt gelten keine Ausreden mehr. Kenia kann durchstarten. Was den Bürgerinnen … Weiterlesen
SPD-Chef Sigmar Gabriel antwortet auf die „Leitlinien für einen starken Staat“, die Bundesinnenminister de Maizière (CDU) in der FAZ vor einer Woche veröffentlicht hatte. Gabriel betont, dass Sicherheitspolitik nicht nur in der Formulierung „repressiver Gesetze“ bestehen dürfe. Die Sozialdemokratie antworte … Weiterlesen
Weggucken, Aussitzen, Abbügeln – die Methode Merkel komme in ihrer dritten Amtszeit an ihr natürliches Ende, erklärt SPD-Chef Sigmar Gabriel im Spiegel-Interview. „Ihr Ziel war, die Wähler einzuschläfern. Jetzt aber haben wir eine hochpolitisierte Wählerschaft. Die will Antworten auf die … Weiterlesen
Seinen Kindern Zeit zu schenken ist schön. Doch wenn Mütter im Job wieder durchstarten wollen, stoßen sie oft auf große Schwierigkeiten. Denn sie haben zunächst zwar einen Rechtsanspruch auf Teilzeitarbeit – aber noch keinen darauf, danach wieder zur Vollzeitarbeit zurückkehren … Weiterlesen