Nach der Hochwasserkatastrophe hat das Kabinett ein von Olaf Scholz eingeleitetes erstes großes Hilfspaket und ein milliardenschweres Aufbauprogramm auf den Weg gebracht. „Wir stemmen das gemeinsam!“, sagte der Vizekanzler.
Schnell, großzügig und unbürokratisch: Nach der Hochwasserkatastrophe will Vizekanzler Olaf Scholz am Mittwoch im Kabinett ein millionenschweres Soforthilfepaket und ein Aufbauprogramm auf den Weg bringen.
Die SPD will nach der Bundestagswahl endlich die Gleichstellung von Frauen und Männern erreichen, kündigt die Ko-Vorsitzende Saskia Esken an.
Zahlreiche deutsche Hilfsorganisationen bitten um Spenden, um die Nothilfe für die vom Hochwasser betroffenen Menschen in Deutschland zu unterstützen.
Auf der vergangenen SPD-Mitgliedervollversammlung hat der Ortsvereinsvorsitzende Torsten Weiser den Mitgliedern Chris Henze als Kandidat für die anstehende Bürgermeisterwahl in Sandersdorf-Brehna vorgeschlagen. „Mit Chris Henze unterbreiten wir den Bürgerinnen und Bürgern in Sandersdorf-Brehna ein Angebot an kommunalpolitischer Erfahrung, Kompetenz und … Weiterlesen
Die SPD Sachsen-Anhalt hat sich, mit deutlicher Mehrheit für Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP ausgesprochen. Dabei legt die Partei auch inhaltliche Schwerpunkte für die anstehenden Gespräche fest. „Das Ergebnis heute ist ein Auftrag an uns, Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP … Weiterlesen
Vizekanzler Olaf Scholz hat den Betroffenen des Hochwassers in Südwestdeutschland schnelle Hilfe zugesagt. Schon kommende Woche will die Bundesregierung über Aufbauhilfen für Bürger*innen und Kommunen entscheiden.
Wie die Mitteldeutsche Zeitung heute berichtet, hat das Verwaltungsgericht Magdeburg entschieden, dass die Finanzierung freier Schulen rechtswidrig ist und die Finanzhilfen des Landes Sachsen-Anhalt neu zu berechnen sind. Das Landesschulamt hat laut Bildungsministerium in der Folge beim Oberverwaltungsgericht die Zulassung … Weiterlesen
Die Netz-Highlights rund um die SPD, die keiner verpasst haben sollte. Diese Woche unter anderem mit 10 Dingen, an denen die SPD schuld ist.
