McAllister lässt Regionen einfach verkommen

Niedersachsen SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil wird als Ministerpräsident dafür sorgen, dass Kinder früher gefördert werden – durch verstärkten Ausbau der Kindertagesstätten und wesentlich mehr Ganztagsschulen. Das sagt Sigmar Gabriel im Interview mit der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung. Der SPD-Chef sieht kurz vor … Weiterlesen

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Politik für den Wechsel

In Niedersachsen stehen die Zeichen auf Wechsel. SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil kündigte an, im Falle eines Wahlsiegs über den Bundesrat Druck auf die Regierung zu machen. Geplant sind Vorstöße gegen das Betreuungsgeld und die sogenannte Mövenpick-Hotelsteuer. Zusammen mit Peer Steinbrück startet … Weiterlesen

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"Er hat tiefe Spuren hinterlassen“

In einer bewegenden Trauerfeier nahmen am Donnerstag Bundeswehr, Parteifreunde und Familie Abschied von Peter Struck. SPD-Fraktionschef Steinmeier würdigte seinen Amtsvorgänger jemanden, der tiefe Spuren im Bundestag hinterlassen habe. „Peter Struck hat sich um unser Vaterland verdient gemacht“, so auch Bundesverteidigungsminister … Weiterlesen

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Am 23. März 2013 jährt sich die Rede des SPD-Reichstagsabgeordneten Otto Wels gegen das nationalsozialistische Ermächtigungsgesetz zum 80. Mal. Aus diesem Anlass lobt die SPD-Bundestagsfraktion erstmals den „Otto-Wels-Preis für Demokratie“ im Rahmen eines Kreativwettbewerbs für Jugendliche aus.

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"Er hat tiefe Spuren hinterlassen“

In einer bewegenden Trauerfeier nahmen am Donnerstag Bundeswehr, Parteifreunde und Familie Abschied von Peter Struck. SPD-Fraktionschef Steinmeier würdigte seinen Amtsvorgänger jemanden, der tiefe Spuren im Bundestag hinterlassen habe. „Peter Struck hat sich um unser Vaterland verdient gemacht“, so auch Bundesverteidigungsminister … Weiterlesen

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Am 23. März 2013 jährt sich die Rede des SPD-Reichstagsabgeordneten Otto Wels gegen das nationalsozialistische Ermächtigungsgesetz zum 80. Mal. Aus diesem Anlass lobt die SPD-Bundestagsfraktion erstmals den „Otto-Wels-Preis für Demokratie“ im Rahmen eines Kreativwettbewerbs für Jugendliche aus.

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Eine Politik der klaren Alternative

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück will im kommenden Bundestagswahlkampf die Gesellschaftspolitik ins Zentrum der Auseinandersetzung rücken. „Ich will etwas dagegen tun, dass unsere Gesellschaft immer mehr auseinander fällt“, so Steinbrück im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS).

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Das ändert sich 2013

Zum Jahreswechsel treten zahlreiche gesetzliche Änderungen in Kraft. SPD.de gibt einen Überblick, worauf wir uns 2013 freuen können – und worüber wir uns ärgern werden.

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Familienpflegezeit gefloppt

Vor einem Jahr führte die Merkel-Regierung die Familienpflegezeit ein, damit Angestellte Beruf und Pflege von Angehörigen besser in Einklang bringen können. Doch die Nachfrage ist dürftig. SPD-Vize Manuela Schwesig nennt die Regelung „halbherzig“ und „absolut unbrauchbar“. In der Kritik steht … Weiterlesen

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