SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück fordert, Steuerbetrug und Steuerhinterziehung unmissverständlich zu bekämpfen. Dies ist dringend nötig, denn Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) tut nichts gegen Steuerkriminalität – wie das Nicht-Kaufen von Steuer-CDs beweist.
Journalisten haben weltweit Tausende Briefkastenfirmen in Steueroasen enttarnt. Viele Superreiche verstecken dort ihr Geld vor dem Fiskus. Die SPD will die ehrlichen Steuerzahler schützen. Kanzlerkandidat Peer Steinbrück fordert die Bundesregierung auf, härter gegen Steuerbetrug vorzugehen. „Deutschland muss Vorreiter sein und … Weiterlesen
Zum Verkaufsstart der Sonderbriefmarke “150 Jahre SPD” wurde das Willy-Brandt-Haus am Donnerstag kurzerhand zur Postfiliale umfunktioniert – inklusive prominentem Schalterbeamten: SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück stempelte unter großem Andrang die begehrten Wertzeichen ab. Und offenbarte sich als ehemaliger Philatelist.
Die Zahlen sind erschreckend: Die Arbeitslosigkeit in Europa ist so hoch wie noch nie. SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück fordert ein Umsteuern in der Europapolitik. Statt des einseitigen Spardiktats der Regierung Merkel brauche man einen Wachstums- und Beschäftigungspakt für Europa.
Das Neonazi-Aussteigerprogramm Exit ist gerettet, aber den übrigen Initiativen gegen Rechtsextremismus hilft das wenig. Sie müssen sich weiter von einer Geldspritze zur nächsten hangeln. Ihr Vorwurf: Die Bundesregierung duckt sich im Kampf gegen rechte Umtriebe weg. Die SPD will die … Weiterlesen
Mit einer “Rote-Socken-Kampagne” hat Julian Jonas aus Seevetal bei Hamburg eine eigene Initiative auf Facebook gestartet. Sein Ziel: Sozis an die Regierung. Also: Stricken für den Wechsel. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles ist angetan von dieser Idee. Wahlkampf kann Spaß machen!
Nächster Halt: Die Zukunft! Im Rahmen seiner Länderreise diskutierte Peer Steinbrück am Mittwoch mit dem Jugendensemble des Deutschen Theaters (DT) über Hoffnungen und Zukunftsängste. Sein Besuch in der Hauptstadt führte ihn zudem zum Gründerzentrum „Factory“, zum Radiosender „FluxFM“ und zum … Weiterlesen
Mit einer “Rote-Socken-Kampagne” hat Julian Jonas aus Seevetal bei Hamburg eine eigene Initiative auf Facebook gestartet. Sein Ziel: Sozis an die Regierung. Also: Stricken für den Wechsel. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles ist angetan von dieser Idee. Wahlkampf kann Spaß machen!
Das Oberlandesgericht (OLG) München steht wegen der Journalisten-Akkreditierung beim NSU-Prozesses massiv in der Kritik. Kein einziges türkisches Medium soll einen der 50 festen Plätze für Journalisten im Gerichtssaal bekommen. „Das ist ein absolut falsches Signal“, kritisiert der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel.
