Vor genau 80 Jahren, am 22. Juni 1933, verbot Hitlers Reichsregierung die SPD. In den 70 Jahren ihres Bestehens war sie zum Rückgrat der deutschen Demokratie geworden. Mit ihrem Verbot wollten die Demokratie insgesamt enthaupten und den Weg in die … Weiterlesen
Gestern war Barack Obama zu Besuch in Berlin. Nach seiner Rede am Brandenburger Tor habe ich mich mit dem Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika zu einem 40-minütigen Gespräch in der Repräsentanz der Commerzbank getroffen.
Die Bundesregierung hat am Donnerstag eine Evaluation ihrer familienpolitischen Leistungen vorgelegt – und bescheinigte sich damit selbst das Scheitern ihrer Familienpolitik. „Schwarz-Gelb hat vier verlorene Jahre für die Familienpolitik zu verantworten“, erklärt Manuela Schwesig, Expertin für Familienpolitik im Kompetenzteam von … Weiterlesen
Das Urteil ist vernichtend: „weichgespült“, „verlogen“, „undemokratisch“ – so fällt das Presseecho auf das Wahlprogramm von CDU und CSU aus. Bei dem am Freitag veröffentlichten Faktencheck von „Spiegel Online“ erhält das Programm sogar die Note mangelhaft.
CDU und CSU haben jetzt ein Wahlprogramm – und behielten es bis jetzt unter Verschluss. Denn mitreden durften bei der Erstellung weder die Parteimitglieder, noch die Bürgerinnen und Bürger. Das SchwarzGelblog hat das Wahlprogramm vorab zum Download zur Verfügung gestellt … Weiterlesen
Zur derzeitigen Hochwassersituation an den Flüssen in Sachsen-Anhalt erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Die aktuelle Hochwassersituation ist eine ernste Bedrohung für viele Menschen in Sachsen-Anhalt. Unser besonderer Respekt gilt daher vor allem hier den Helfern des THW, … Weiterlesen
Heute ist die SPD-Landtagsfraktion zu einer Klausur zusammengekommen, um ihre Schwerpunkte für die Haushaltsaufstellung 2014 und den Rahmen für die weitere Diskussion um die Hochschulstrukturen in Sachsen-Anhalt festzulegen. Dazu erklärte Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Wir haben als … Weiterlesen
Am heutigen Dienstag trafen Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Landtagsfraktion mit den Rektoren der Hochschulen zusammen, um gemeinsam über die Situation über die Hochschullandschaft in Sachsen-Anhalt und die Sparvorschläge der Landesregierung zu diskutieren. Dazu erklärt Ronald Mormann, Leiter des Arbeitskreises für … Weiterlesen
Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (AsF) hat bei ihrer ordentlichen Landeskonferenz einen neuen Vorstand gewählt. Die bisherige Vorsitzende Corinna Reinecke wurde einstimmig für weitere 2 Jahre im Amt bestätigt. Die Wittenberger Landtagsabgeordnete leitet die Arbeitsgemeinschaft bereits seit 2006. „Das erneute Vertrauen … Weiterlesen
