Vom 9. bis 18. August findet zum mittlerweile 12. Mal die bunte Kulturwoche zum Christopher Street Day (CSD) in der Landeshauptstadt Magdeburg statt. Mit dem Hissen der Regenbogenflagge am Rathaus und einem anschließenden öffentlichen Empfang wurde die Aktionswoche am vergangenen … Weiterlesen
Heute treten zwei familienpolitische Leistungen in Kraft, die unterschiedlicher nicht sein könnten. Das ist zum einen der 2007 von der SPD durchgesetzte Rechtsanspruch auf die Betreuung von Unter-Dreijährigen in Kitas und anderen Einrichtungen, ein Meilenstein für die bessere Vereinbarkeit von … Weiterlesen
Am heutigen Sonnabend demonstriert ein breites Bündnis in Sangerhausen mit vielfältigen Aktionen gegen eine Großveranstaltung von Neonazis im Südharz. In seinem Redebeitrag verwies Rüdiger Erben, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt auf die Verbindungen von … Weiterlesen
Am vergangenen Samstag fand in Halle die Themenkonferenz „Neue Impulse für Ostdeutschland“ statt. Hauptredner war der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück, der gleich zu Beginn seiner Rede sagte: „Die ganz großen und kontroversen Debatten früherer Jahre, die teilweise mit großer Erbitterung geführten … Weiterlesen
Heute wird Birgit Neumann-Becker offiziell in das Amt der Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR eingeführt. Sie war im Juli 2012 gewählt worden und hatte das Amt im April angetreten. Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion … Weiterlesen
Zeitdruck, Arbeitsüberlastung und schlechte Bezahlung: Fast alle kennen die Probleme mit denen Pflegerinnen und Pfleger zu kämpfen haben. Die SPD hat am Mittwoch zur Themenkonferenz „Mehr Zeit für Zuwendung! Wir für Gute Arbeit in der Pflege“ nach Leipzig eingeladen. „Ich … Weiterlesen
Auf der SPD-Konferenz “Mehr Zeit für Zuwendung! Wir für Gute Arbeit in der Pflege” berichteten am Mittwoch in Leipzig Kranken- und Altenpfleger aus ihrem Berufsalltag. Ihre zentrale Forderung: Mehr Zeit für die Arbeit am Patienten!
Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) stellt erneut die Gewerbesteuer der Kommunen infrage. Dies würde die ohnehin klammen Gemeinden schwer treffen. Städtetag-Präsident Ulrich Maly (SPD) kritisiert den Vorstoß: „Es gibt keinerlei Grund, an der Gewerbesteuer zu rütteln.“ Die SPD will Steuerbetrug bekämpfen – … Weiterlesen
Der FDP-Gesundheitsminister Bahr möchte das Geschäft der privaten Krankenkassen ausweiten. Dies fördert die Zwei-Klassenmedizin. „Bahr gibt den Cheflobbyisten der privaten Krankenversicherungen“, kritisiert die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles den Vorschlag des Bundesgesundheitsministers.
