Prominente aus Kunst, Kultur, Wirtschaft und Politik fordern eine neue Kultur der Anerkennung für eine lebendige Einwanderungsgesellschaft. Zu den Erstunterzeichnern gehören unter anderem Ingo Appelt, Mo Asumang, Rafet El Roman, Edzard Reuter, Klaus Staeck, Peer Steinbrück und Michael Vassiliadis.
„Wir wollen mehr Chancengerechtigkeit am Start, Durchlässigkeit und faire Aufstiegschancen für alle”, so das Bildungsversprechen von Schwarz-Gelb im Koalitionsvertrag 2009. Die Bilanz ist niederschmetternd – Bildungsaufsteiger gibt es aktuellen Studien zufolge kaum. Die SPD will, dass Bildung für alle zugänglich … Weiterlesen
Die Trendwende für die BayernSPD gibt auch der Bundespartei Rückenwind für den Endspurt im Wahlkampf. Beim Empfang des bayerischen SPD-Spitzenkandidat Christian Ude am Montag in Berlin machte SPD-Chef Sigmar Gabriel klar: Schwarz-Gelb ist angezählt, das Rennen für Rot-Grün bleibt weiter … Weiterlesen
„Offenbar muss man sich in Wahlkampfzeiten inzwischen auch dann rechtfertigen, wenn man sich nach Recht und Gesetz verhalten hat“, erklärt Matthias Machnig, Thüringens Wirtschaftsminister und Mitglied in Peer Steinbrücks Kompetenzteam zu den Vorwürfen des SPIEGEL , er habe – zuzüglich … Weiterlesen
Nur noch zwei Tage – dann wird in Bayern der schwarz-gelbe Filz abgewählt! Wie? Ganz einfach: Am Sonntag Christian Ude und die SPD wählen! Und damit der Spezlwirtschaft und dem Amigo-Geklüngel der CSU endlich ein Ende setzen.
Deutschlands Kommunen sind finanziell mehr als angeschlagen – überall fehlt Geld für fundamentale Dinge wie Bildung, Infrastruktur oder Kita-Ausbau. Und was macht Schwarz-Gelb? Dort plant man eine Abschaffung der wichtigsten kommunalen Steuereinnahme, der Gewerbesteuer. „Das wäre der finanzielle Todesstoß für … Weiterlesen
Auf Erfolgskurs: Peer Steinbrück ist nach dem TV-Duell auch in der ARD-Wahlarena als klarer Sieger hervorgegangen. Der Kanzlerkandidat überzeugt mit Inhalten und hat klare Antworten auf die Fragen der Wählerinnen und Wähler. Klar ist in der Sendung auch geworden: Die … Weiterlesen
Ärztenotstand in Deutschland: 3000 Hausarztpraxen stehen leer! „Auf dem Land wird es immer schwieriger, Ärzte zu finden“, warnt die Kassenärztliche Bundesvereinigung in der „Bild“. Ärmere Gegenden sind besonders betroffen. Mit der Bürgerversicherung will die SPD eine solidarische Gesundheitsversorgung – für … Weiterlesen
EU-Juristen ziehen die Rechtmäßigkeit der Finanztransaktionssteuer in Zweifel – dabei hatte die Bundesregierung diese fest zugesichert. Damit rückt eine Beteiligung der Verursacher der Finanzkrise an deren Kosten in weite Ferne. „Frau Merkel bricht ihr Versprechen“, kritisiert Peer Steinbrück. Mit ihm … Weiterlesen
