Das Präsidium der Sozialdemokratischen Parteien Europas (SPE) hat am Mittwoch Martin Schulz, SPD-Partei-Vize und Präsident des Europäischen Parlamentes, zum gemeinsamen sozialdemokratischen Spitzenkandidaten bei den Europawahlen 2014 nominiert. „Dir ist es erstmals gelungen, das Amt des Parlamentspräsidenten mit einem leidenschaftlichen Anliegen … Weiterlesen
SPD und Union haben ihre Koalitionsverhandlungen in der Arbeitgruppe Verkehr, Bauen und Infrastruktur fortgesetzt. Ein Ergebnis: SPD und Union wollen drastische Mieterhöhungen in vielen Großstädten stärker bremsen. „In Fragen des Mietrechts haben wir große Übereinstimmungen“, sagte der SPD-Verhandlungsführer Florian Pronold … Weiterlesen
“Wir werden einen Rechtsanspruch auf eine befristete Teilzeit festschreiben”, berichtete Manuela Schwesig, SPD-Verhandlungsführerin der Arbeitsgruppe Familie, Frauen und Gleichstellung, am Dienstag. “Eltern sollen selber entscheiden, wann sie Auszeiten für die Kinderbetreuung oder Pflege von Angehörigen nehmen wollen.” >>> Exklusiv: Video-Interview … Weiterlesen
Die Verhandlungen in der Arbeitsgruppe Energie kommen voran. SPD und Union einigten sich am Montag darauf, in einer möglichen großen Koalition eine Reform des Handels mit CO2-Verschmutzungsrechten auf europäischer Ebene zu unterstützen. Auch beim Thema Energieeffizienz konnte man sich einigen. … Weiterlesen
SPD und Union einigten sich am Montagabend in der Arbeitsgruppe Wissenschaft, Bildung und Forschung unter anderem auf den Ausbau der IT-Sicherheitsforschung. Verhandlungsführerin seitens der SPD ist die rheinland-pfälzische Kultusministerin Doris Ahnen. SPD.de sprach nach der Verhandlungsrunde mit ihr. >>> Exklusiv: … Weiterlesen
Die Koalitionsverhandlungen sind angelaufen. Die meisten Arbeitsgruppen haben bereits getagt, erste Grundsatz- und Richtungsentscheidungen zeichnen sich ab – zum Beispiel in der Europapolitik, bei Arbeit und Gleichstellung. In der kommenden Woche sind noch deutlich mehr und konkrete Festlegungen zu erwarten. … Weiterlesen
Die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Aydan Özoğuz ist Verhandlungsführerin der Unterarbeitsgruppe Integration und Migration, die heute am Freitag in Berlin zum zweiten Mal tagt. In den Koalitionsverhandlungen setzt sich Özoğuz für die doppelte Staatsbürgerschaft und eine bessere Integrationspolitik ein. SPD.de sprach mit … Weiterlesen
SPD und Union trafen sich am Donnerstag zur ersten großen Arbeitssitzung zur Außen- und Sicherheitspolitik. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sagten nach dem Treffen, dass offene Fragen identifiziert worden seien. “Die Arbeit liegt jetzt noch … Weiterlesen
Die Wirtschaftsexperten von SPD und Union kommen mit den Gesprächen voran. Im Falle einer großen Koalition sollen Mittelstand und Forschung gestärkt werden. „Wir werden mit einer aktiven und vorausschauenden Wirtschafts- und Strukturpolitik dafür zu sorgen, dass Deutschland wirtschaftlich erfolgreich bleibt“, … Weiterlesen
