„Der Parlamentarismus ist in Not“

Die Eurokrise hat der Frage nach den Handlungsmöglichkeiten der nationalen Parlamente und auch des Europäischen Parlaments neue Relevanz verliehen. Dessen Präsident Martin Schulz hat auf der Tagung „Modelle des Parlamentarismus im 21. Jahrhundert“ der Friedrich-Ebert-Stiftung in einer aufwühlenden Rede Antworten … Weiterlesen

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„Der Parlamentarismus ist in Not“

Die Eurokrise hat der Frage nach den Handlungsmöglichkeiten der nationalen Parlamente und auch des Europäischen Parlaments neue Relevanz verliehen. Dessen Präsident Martin Schulz hat auf der Tagung „Modelle des Parlamentarismus im 21. Jahrhundert“ der Friedrich-Ebert-Stiftung in einer aufwühlenden Rede Antworten … Weiterlesen

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Nicht geschenkt, sondern verdient

Das Rentenpaket kommt: Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) stellte am Mittwoch in Berlin ihr Rentengesetz vor. Die vier Komponenten: Abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren, Mütterrente, verbesserte Erwerbsminderungsrente und Reha-Leistungen. „Es geht darum, für mehr Gerechtigkeit zu sorgen“, sagte die 43-Jährige.

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Auschwitz ist eine Mahnung für die Zukunft

Der SPD-Vorsitzende und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel ist anlässlich des Internationalen Holocaust Gedenktages am Montag vom Internationalen Auschwitz Komitee (IAK) für seinen Einsatz gegen Rassismus und Antisemitismus ausgezeichnet worden. In einer sehr persönlichen und bewegenden Rede bedankte sich der 54-Jährige für … Weiterlesen

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Weichenstellung für die Zukunft

Neue Köpfe für die Partei: Auf dem Bundesparteitag in Berlin wurden am Sonntag Yasmin Fahimi mit 88,5 Prozent als neue SPD-Generalsekretärin, Dietmar Nietan mit 84,3 Prozent als neuer Schatzmeister und Ralf Stegner mit 78,3 Prozent als neuer stellvertretender SPD-Vorsitzender gewählt.

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„Für die Menschen in Europa“

Rund 600 Delegierte feierten am Sonntag in Berlin Martin Schulz, den SPD-Spitzenkandidaten für die Europawahl 2014. Schulz wurde mit überwältigenden 97,3 Prozent gewählt. In einer leidenschaftlichen Rede erklärte er, welche Visionen er von Europa hat, für welche Werte er steht … Weiterlesen

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„Europas Gegnern entgegen treten!“

Der SPD-Vorsitzende und Bundeswirtschaftsminister, Sigmar Gabriel, hat die Delegierten auf dem Berliner Bundesparteitag auf einen entschiedenen Europawahlkampf eingeschworen. In seiner leidenschaftlichen Rede zog er am Sonntag außerdem eine positive Bilanz des Mitgliedervotums und äußerte sich zuversichtlich zu der Arbeit der … Weiterlesen

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Die Gewalt stoppen

Im eskalierenden Konflikt zwischen Regierung und Opposition in Kiew fordert der EU-Parlamentspräsident und designierte SPD-Spitzenkandidat im Europawahlkampf Martin Schulz beide Seiten zu Verhandlungen auf. Gleichzeitig droht er Präsident Wiktor Janukowytsch mit Sanktionen – wenn dieser die Gewalt gegen Demonstranten nicht … Weiterlesen

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Die Energiewende zum Erfolg führen

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) sprach am Dienstag in einer Grundsatzrede zur Energiepolitik von grundlegenden Reformen, die notwendig seien, um die Energiewende zum Erfolg zu führen. Er bezeichnete das gesamtwirtschaftliche Interesse als “Maßstab unserer Entscheidungen.”

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