Die Konjunktur zieht an: Der am Mittwoch verabschiedete Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung rechnet 2014 mit einem Wachstum von 1,8, 2015 gar von 2 Prozent. 2013 waren es nur 0,4 Prozent. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD): „Die deutsche Wirtschaft ist auf einen stabilen … Weiterlesen
Die SPD hat am Montag zum 11. Mal zum Berlinale-Filmabend im Willy-Brandt-Haus geladen. Über 400 Zuschauer sahen den Film „Lauf, Junge! Junge! Lauf!“ von Oscarpreisträger Pepe Danquart. Zuvor traf sich die Parteispitze bei einem Empfang mit engagierten Filmschaffenden und Künstlern … Weiterlesen
SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat das Ergebnis des Schweizer Volksentscheids gegen Zuwanderung kritisiert: Das Grundrecht auf Freizügigkeit beschneiden und aber weiter am zollfreien EU-Binnenmarkt teilnehmen wollen – diese „Rosinenpickerei“ werde nicht möglich sein.
SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi kündigte am Montag in Berlin eine härtere Gangart gegen Steuerbetrug an: schärfere Regeln bei der Selbstanzeige, längere Verjährungsfristen, den Aufbau einer bundesweiten Steuerfahndung und Lizenzentzug für Banken, die Steuerbetrug unterstützen. Dies sei nicht zuletzt eine Frage von … Weiterlesen
Die Schweiz stimmt am heutigen Sonntag über eine Initiative ‘gegen Masseneinwanderung’ der rechtspopulistischen Schweizer Volkspartei (SVP) ab, die Höchstgrenzen für Zuwanderung einführen will. Der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz (SPD) befürchtet eine Belastung der Beziehungen zur EU, sollte die … Weiterlesen
Der neue Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung Christoph Strässer (SPD) fordert von den internationalen Sportverbänden eine stärkere Berücksichtigung der Menschenrechte bei der Vergabe von sportlichen Großereignissen wie den Olympischen Spielen. „Das ist das Kernthema, mit dem man sich befassen muss“, sagt Strässer … Weiterlesen
90 Prozent der Tarifabschlüsse 2013 lagen bereits über dem von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) geplanten gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro. 2012 waren es noch 84 Prozent, so eine Erhebung der Hans-Böckler-Stiftung. Die Entwicklung zeigt: Allein die Ankündigung des Gesetzes macht … Weiterlesen
Am Freitag beginnen die Olympischen Winterspiele in Sotschi. Überschattet wird das Spektakel durch die besorgniserregende Menschenrechtssituation in Russland. Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos) Ansgar Dittmar bezieht in einem Gastbeitrag auf SPD.de Stellung.
„Es geht um nichts weniger als die Verteidigung unserer Grundwerte im 21. Jahrhundert“: Martin Schulz (SPD), Präsident des Europäischen Parlaments (EP) und designierter Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokratie für die Europawahl, hat in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ eindringlich für eine demokratische … Weiterlesen
