Der SPD-Parteivorstand hat am Montag eine Resolution zur Situation in der Ukraine verabschiedet. Die Konfliktparteien werden aufgefordert, alles für eine Beruhigung der Lage zu tun und jede weitere Eskalation zu vermeiden.
Am Samstag findet der Internationale Frauentag statt. „Der diesjährige Frauentag steht unter einem guten Stern. Die SPD wird als Regierungspartei zentrale frauenpolitische Ziele umsetzen“, erklären dazu die Generalsekretärin der SPD, Yasmin Fahimi, und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), … Weiterlesen
Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) hat sich am Freitag in der ukrainischen Hauptstadt Kiew zu Gesprächen mit Ministerpräsident Arseni Jazenjuk getroffen. Der SPD-Chef lobte die besonnene Krisenpolitik der Übergangsregierung und forderte die EU zu konkreten Unterstützungsmaßnahmen für das krisengeschüttelte Land auf.
Für Steuerbetrüger wird es künftig schwieriger, mit einer Selbstanzeige straffrei davonzukommen. Darauf einigten sich am Donnerstag die Finanzstaatssekretäre von Bund und Ländern. NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) zeigt sich optimistisch: „Wir sind auf einem guten Weg, weitere Schlupflöcher für Schwarzgeldbesitzer zu … Weiterlesen
Zum Weltfrauentag am 8. März eröffnet im Willy-Brandt-Haus die Ausstellung „Die Frauen der APO“ über die Frauen im Zentrum des Aufbruchs von 1968. Die Fotografin Ruth E. Westerwelle hat dafür mit Achtundsechzigerinnen auf der ganzen Welt gesprochen. Mit dabei: Gretchen … Weiterlesen
Die Krise auf der ukrainischen Halbinsel Krim spitzt sich weiter zu: Am Donnerstag stimmte das Regionalparlament der Krim für einen Beitritt zu Russland. Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) setzte sich unterdessen bei einem Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in … Weiterlesen
Der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokratie für die Europawahl am 25. Mai, Martin Schulz, hat beim traditionellen Politischen Aschermittwoch im bayerischen Vilshofen mit einer kämpferischen Rede für Begeisterung gesorgt: Um das Friedensprojekt Europa gegen Populisten zu verteidigen, müsse für mehr soziale … Weiterlesen
Viele Frauen in Europa sind noch immer gesellschaftlich schlechter gestellt als Männer. Daran erinnern zwei Studien pünktlich zum Internationalen Frauentag am 8. März. So bekommen Frauen in Deutschland im Schnitt 21 Prozent weniger Gehalt. Noch erschreckender: Jede Dritte in Europa … Weiterlesen
Die dramatischen Ereignisse auf der ukrainischen Halbinsel Krim haben sich zu einer ernsthaften internationalen Krise entwickelt. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sprach auf dem Sondertreffen der EU-Außenminister zur Ukraine von der „schärfsten Krise Europas seit dem Mauerfall“. SPD.de liefert die wichtigsten … Weiterlesen
