Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat in Berlin, mit einigen SPD-geführten Bundesländern, Gespräche zur Freistellung energieintensiver Betriebe von der EEG-Umlage aufgenommen. Die Ministerpräsidentinnen Hannelore Kraft (NRW) und Malu Dreyer (RLP), sowie der Vorsitzende der SPD Baden-Württemberg Nils Schmid, haben dazu am Montag … Weiterlesen
Heute ab 16:00 Uhr steht Manuela Schwesig unseren Leserinnen und Lesern Rede und Antwort zur Familien- und Gleichstellungspolitik der SPD in der Bundesregierung. Die stellvertretende Parteivorsitzende und Bundesministerin hat vergangene Woche ihren Vorschlag für ein ElterngeldPlus vorgelegt. Stellen Sie jetzt … Weiterlesen
Mit einer Kundgebung in Berlin wurde am Freitag im Rahmen des ‚Equal Pay Day’ auf die ungleiche Bezahlung von Männern und Frauen aufmerksam gemacht. „Die indirekte Lohndiskriminierung muss durch eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf und die Aufwertung von … Weiterlesen
Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) hat am Freitag ihre Pläne zur Weiterentwicklung von Elterngeld und Elternzeit vorgestellt. Mit dem ElterngeldPlus wird es jetzt möglich, nach der Geburt eines Kindes früher in Teilzeit zurückzukehren, ohne – wie bislang – beim Elterngeld dafür … Weiterlesen
Martin Schulz, Präsident des Europaparlaments und Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokratie bei den Europawahlen am 25. Mai, zeigte sich am Donnerstag in der ZDF-Sendung Maybrit Illner besorgt über die Lage in der Ukraine: „Es gibt eine reale Kriegsgefahr. Aber es gibt … Weiterlesen
Versprochen, gehalten: Die SPD beendet Mietexplosionen in den Großstädten und Abzocke durch Makler. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat dazu am Donnerstag einen Gesetzesentwurf vorgelegt. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi: „Normalverdiener müssen die Möglichkeit haben, sich überall lebenswerten Wohnraum leisten zu können.“
Die EU-Staaten und das Europaparlament haben sich am Donnerstag auf eine Bankenunion verständigt: Im Pleitefall sollen nun die Banken selbst – und nicht mehr die Steuerzahler – haften, im Ernstfall sogar abgewickelt werden können. Martin Schulz begrüßte die Einigung als … Weiterlesen
Der Frühling kommt, ungleiche Löhne für Frauen und Männer bleiben. Deshalb am Samstag: Heraus zum Equal Pay Day – um 12 Uhr bei der Kundgebung von DGB, Frauenrat und Sozialverband am Brandenburger Tor. Elke Ferner, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen … Weiterlesen
Ein Erfolg für die Menschen: Die Spitzen von SPD und Union haben sich am Mittwoch auf die Einführung des von der SPD im Koalitionsvertrag verankerten, flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns in Höhe von 8,50 Euro geeinigt. SPD-Chef Sigmar Gabriel: „Der gesetzliche Mindestlohn … Weiterlesen
